Spanisches Parlament verlängert Ausnahmezustand bis zum 21. Juni

Deutsche Tageszeitung - Spanisches Parlament verlängert Ausnahmezustand bis zum 21. Juni

Spanisches Parlament verlängert Ausnahmezustand bis zum 21. Juni / Foto: ©

Sánchez, der keine parlamentarische Mehrheit besitzt, hatte sich im Vorfeld der Abstimmung die Unterstützung mehrerer kleiner Parteien für den umstrittenen Schritt gesichert. Der am 14. März verhängte Ausnahmezustand wurde bereits fünf Mal verlängert. Sánchez hat nun versprochen, dass er am 21. Juni aufgehoben wird.

Spanien war zeitweise eines der am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder der Welt. Über mehrere Wochen galt eine strikte Ausgangssperre, die inzwischer aber schrittweise gelockert wurde. Insgesamt starben in dem Land bereits mehr als 27.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion. Zuletzt gingen die Fall- und Todeszahlen stark zurück.

Sánchez’ Regierung argumentierte dennoch, dass eine weitere Verlängerung des Ausnahmezustands nötig sei, um eine unkontrollierte neue Ausbreitung des Virus zu verhindern. Die strengen Einschränkungen seien "schrecklich, aber auch schrecklich effektiv" gewesen, sagte Sánchez mit Blick auf neue Zahlen des Gesundheitsministeriums, wonach seit Montag kein einziger Corona-Toter mehr gezählt wurde.

Die konservative Opposition wandte sich dagegen gegen eine erneute Verlängerung des Ausnahmezustands. Sánchez’ Regierung sei es weder gelungen, "Leben zu retten noch die Wirtschaft zu schützen", kritisierte der Chef der konservativen Volkspartei, Pablo Casado. "Sie haben tausende Menschen im Stich gelassen."

Die rechtsextreme Vox-Partei warf Sánchez indirekt gar vor, für den Tod zehntausender Spanier verantwortlich zu sein. Sánchez warnte Vox-Chef Santiago Abascal seinerseits davor, "das Gift des Hasses, das in gewissen Ländern und insbesondere in den Vereinigten Staaten zu sehen" sei, nach Spanien zu bringen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Deutsche Tageszeitung - Spanisches Parlament verlängert Ausnahmezustand bis zum 21. Juni