Deutsche Tageszeitung - Ruf nach Folgen für Polizei nach Tod eines Schwarzen in Frankreich

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Ruf nach Folgen für Polizei nach Tod eines Schwarzen in Frankreich

POLITIK 04.06.2020

Ruf nach Folgen für Polizei nach Tod eines Schwarzen in Frankreich / Foto: ©

Nach Protesten gegen den Tod eines jungen Schwarzen in Polizeigewahrsam in Frankreich wird der Ruf nach Konsequenzen lauter: Der französische Bürgerrechtsbeauftragte Jacques Toubon forderte eine bessere "Rückverfolgbarkeit von Identitätskontrollen" durch die Polizei, wie er der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Untersuchungen seines Büros hätten ergeben, dass junge Männer, die "als Schwarze oder Araber wahrgenommen werden", in Frankreich 20 Mal eher kontrolliert werden als andere.

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Polizeikontrollen aufgrund von Hautfarbe und Herkunft seien eine "soziologische Realität" in Frankreich, betonte Toubon mit Verweis auf die bereits 2017 durchgeführte Studie. "Transparenz ist möglich - und sie nutzt nicht nur den Kontrollierten, sondern auch der Polizei", sagte er weiter. Deshalb solle die Polizei künftig über alle Kontrollen Rechenschaft ablegen, forderte der frühere Justizminister von Präsident Jacques Chirac. Unter der Corona-Ausgangssperre in Frankreich zwischen März und Mai sei ein solches System bereits praktiziert worden. Toubons Empfehlungen sind für die Regierung nicht bindend.

"Vergleiche zwischen Frankreich und den USA sind schwierig", sagte Toubon weiter. In Paris und anderen Städten waren seit Dienstag mehr als 25.000 Menschen gegen übermäßige Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gegangen.

Sie sehen Parallelen zwischen dem gewaltsamen Tod des Schwarzen George Floyd in den USA und dem Tod des schwarzen Adama Traoré in einer Pariser Vorstadt 2016. Beide erstickten, nachdem sie in Polizeigewahrsam am Boden fixiert wurden. Während im Fall Floyd nun mehrere US-Polizisten juristisch belangt werden, ist dies in Frankreich nicht der Fall, da die Todesursache des 24-jährigen Traoré umstritten ist.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

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