Deutsche Tageszeitung - USA vor weiteren Massenprotesten gegen Rassismus und Polizeigewalt

In Washington war am Samstag eine Mahnwache für George Floyd am Lincoln-Denkmal nahe des Weißen Hauses geplant. Der Afroamerikaner war bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis getötet worden. Seither reißen die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA nicht ab.

Washingtons Bürgermeisterin Muriel Bowser von den Demokraten - selbst Afroamerikanerin - schickte eine klare Botschaft an Präsident Trump und benannte am Freitag einen Abschnitt der 16. Straße vor dem Weißen Haus nach dem Motto der Anti-Rassismus-Bewegung "Black Lives Matter".

Auch am Geburtsort von Floyd in Raeford im US-Bundesstaat North Carolina war eine Gedenkveranstaltung angekündigt. Die Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus halten in den USA damit auch am zweiten Wochenende nach Floyds Tod an. Die Demonstrationen verliefen bisher überwiegend friedlich, doch kam es dabei immer wieder auch zu schweren Ausschreitungen, Brandstiftungen und Plünderungen. Der unbewaffnete Floyd war festgenommen worden, weil er mutmaßlich mit Falschgeld Zigaretten gekauft hatte. Ein weißer Polizist drückte den Afroamerikaner dann fast neun Minuten lang mit dem Knie auf Floyds Nacken auf den Asphalt - obwohl er mehrfach sagte, er bekomme keine Luft mehr.

Für zusätzliche Empörung sorgt eine Reihe von Videos in den sozialen Medien, die US-Polizisten zeigen, die brutal gegen Demonstranten vorgehen. In Buffalo im Bundesstaat New York wurden zwei Beamte vom Dienst suspendiert, wie Bürgermeister Byron Brown am Freitag im Onlinedienst Twitter mitteilte. In einem Video stoßen die Polizisten einen 75-jährigen Demonstranten um, der daraufhin bewusstlos liegen bleibt und stark am Kopf blutet. Die Polizei hatte zunächst angegeben, der Mann sei gestolpert.

In Indianapolis leitete die Polizei Ermittlungen zu einem Video ein, in dem mindestens vier Beamte eine Frau mit Schlagstöcken und Pfefferspray-Geschossen angreifen. In New York tauchten Videos von mehreren Vorfällen auf. So sollen Polizisten laut Medienberichten mit Schlagstöcken am Donnerstag gegen dutzende friedliche Demonstranten vorgegangen sein. Zwei Beamte wurden nach Polizeiangaben suspendiert.

Trump hatte am Freitag für weitere Empörung gesorgt, als er bei einer Pressekonferenz verkündete, Floyd würde sich über die sinkende Arbeitslosenquote in den USA freuen. Der Präsident hat den gewaltsamen Tod von Floyd zwar verurteilt, sich gleichzeitig aber für ein hartes Vorgehen gegenüber Demonstranten ausgesprochen. Zuletzt hatte er sogar den Einsatz der Armee gegen Demonstranten angekündigt. Trump wird daher vorgeworfen, die Spannungen anzuheizen.

Die Staatsanwaltschaft Manhattan teilte derweil am Freitag mit, Ermittlungsverfahren gegen friedliche Demonstranten wegen geringfügiger Delikte, etwa wegen Verstoßes gegen das Versammlungsverbot, nicht zu verfolgen. Nach Ausschreitungen und Plünderungen in New York am Sonntag und Montag hatte Bürgermeister Bill de Blasio eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Es kam weiter zu Protesten, die aber weitgehend friedlich blieben.

(V.Korablyov--DTZ)