Deutsche Tageszeitung - Erster Jahrestag der Massenproteste in Hongkong

Wetter - Berlin 15°C

Erster Jahrestag der Massenproteste in Hongkong

POLITIK 08.06.2020

Erster Jahrestag der Massenproteste in Hongkong / Foto: ©

In Hongkong jähren sich die Proteste der pekingkritischen Demokratiebewegung am Dienstag zum ersten Mal. Die Massenproteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone hatten am 9. Juni 2019 begonnen. Auslöser war ein Gesetzesvorhaben, das Auslieferungen von Hongkong nach Festlandchina ermöglichen sollte. Zwar kündigte die pekingtreue Regionalregierung der Finanzmetropole später an, das Vorhaben zurückzunehmen, die Proteste gingen aber weiter und richteten sich generell gegen den zunehmenden Einfluss Pekings.

Textgröße ändern:

Hintergrund ist die Sorge, China könnte der ehemaligen britischen Kronkolonie ihre in Festlandchina ungekannten Rechte und Freiheiten entziehen. Die teils gewaltsamen Massenproteste hielten zunächst sieben Monate in Folge an. Zuletzt gab es erneut heftige Proteste, insbesondere gegen ein neues sogenanntes Sicherheitsgesetz, welches Peking für Hongkong beschlossen hat. Es soll "Separatismus" und "Aufruhr" in der Finanzmetropole verbieten und ist eine Reaktion auf die monatelangen Massenproteste. Pro-demokratische Aktivisten und Politiker befürchten, dass durch das Gesetz die Bürgerrechte in Hongkong massiv eingeschränkt werden sollen.

(V.Korablyov--DTZ)

Pläne für "Rassenkrieg": Anführer von rechtsextremer Gruppe in den USA angeklagt

In den USA sind zwei Anführer einer rechtsextremen Gruppe festgenommen und angeklagt worden, die einen "Rassenkrieg" und Anschläge auf Juden, Einwanderer, Schwarze und die LGBTQ-Community geplant haben sollen. Wie die US-Behörden am Montag (Ortszeit) mitteilten, waren der 34-jährige Dallas H. aus dem kalifornischen Elk Grove und der 37-jährige Matthew A. aus Boise im Bundesstaat Idaho bereits am Freitag in Gewahrsam genommen worden.

SPD-Chefin Esken warnt vor überzogenen Maßnahmen gegen Migration

Vor den geplanten Asylgesprächen zwischen Ampelregierung und Unionsfraktion hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken CDU und CSU vor überzogenen Maßnahmen gewarnt. "Die Begrenzung der irregulären Migration ist notwendig, aber sie muss auf rechtlich wasserdichten Grundlagen geschehen", sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir können nicht einfach EU-Recht und Grundgesetz aushebeln."

Einen Tag vor wichtigem TV-Duell: Harris in US-Metropole Philadelphia eingetroffen

Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ist für ihr mit Spannung erwartetes TV-Duell mit ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump nach Philadelphia gereist. Einen Tag vor dem Redegefecht landete die US-Vizepräsidentin am Montag mit der Maschine "Air Force 2" in der US-Metropole im Bundesstaat Pennsylvania. In den vergangenen drei Tagen hatte die 59-Jährige sich in Pittsburgh mit ihrem Team auf das TV-Duell am Dienstagabend (Ortszeit) vorbereitet.

Venezolanische Oppositionschefin Machado will im Land bleiben und "Kampf" fortsetzen

Nach der Flucht des führenden venezolanischen Regierungsgegners Edmundo González Urrutia hat Oppositionsführerin Maria Corina Machado erklärt, im Land verbleiben und den "Kampf" begleiten zu wollen. "Ich habe beschlossen, in Venezuela zu bleiben und den Kampf von hier aus zu begleiten, während er (González Urrutia) ihn von außen führt", sagte die seit Wochen untergetauchte Machado am Montag bei einer Videokonferenz.

Textgröße ändern: