Deutsche Tageszeitung - Maas reist zu Gesprächen nach Israel und Jordanien

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Maas reist zu Gesprächen nach Israel und Jordanien

POLITIK 10.06.2020

Maas reist zu Gesprächen nach Israel und Jordanien / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Mittwoch nach Israel und Jordanien. Der Minister will nach Angaben des Auswärtigen Amtes mit der neuen israelischen Regierung unter anderem über die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses sprechen. Bei den Gesprächen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, dessen Stellvertreter Benny Gantz und Außenminister Gabi Aschkenasi wird es demnach um bilaterale und regionale Themen gehen.

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Im Anschluss reist Maas weiter nach Jordanien, wo er Außenminister Aiman Safadi treffen wird. Zudem sind Gespräche per Videokonferenz mit palästinensischen Vertretern geplant. In Israel war Mitte Mai die neue Einheitsregierung unter Führung Netanjahus und seines früheren Rivalen Gantz vereidigt worden. Für internationale Kritik sorgen die Pläne der Regierung zur Annexion von Gebieten im besetzten Westjordanland.

(I.Beryonev--DTZ)

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Der frühere israelische Verteidigungsminister Benny Gantz hat sein Land davor gewarnt, den Konflikt mit der libanesischen Hisbollah-Miliz im Norden des Landes zu vernachlässigen. "Die Zeit im Norden ist gekommen und ich denke, dass wir in dieser Hinsicht zu spät dran sind", sagte Gantz, der am Sonntag (Ortszeit) an einem Nahost-Diskussionsforum in Washington teilnahm.

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Kurz vor einem erneuten Gesprächstermin der Bundesregierung mit der Union über die Migrationspolitik haben sich sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch FDP-Chef Christian Lindner dafür ausgesprochen, die Zahl der Asyl-Erstanträge auf unter 100.000 zu reduzieren. Söder sagte am Sonntagabend in der ARD, Deutschland sei "mit den Folgen und der Integration überfordert". Die AfD-Bundestagsfraktion beschloss derweil ein Positionspapier, in dem sie den Kampf gegen "illegale Masseneinwanderung" als Thema Nummer eins vor der Bundestagswahl benennt.

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