US-Präsident Trump kündigt Wahlkampfveranstaltungen in vier Bundesstaaten an

Deutsche Tageszeitung - US-Präsident Trump kündigt Wahlkampfveranstaltungen in vier Bundesstaaten an

POLITIK 10.06.2020

US-Präsident Trump kündigt Wahlkampfveranstaltungen in vier Bundesstaaten an / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat eine Wiederaufnahme seiner Wahlkampfveranstaltungen nach der monatelangen Unterbrechung wegen der Coronavirus-Pandemie angekündigt. Trump sagte am Mittwoch in Washington, er werde am Freitag kommender Woche im Bundesstaat Oklahoma vor Anhängern auftreten. Dann werde er für Wahlkampfveranstaltungen nach Florida, Arizona und North Carolina reisen.

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Trump hatte seit März wegen des Coronavirus auf große Wahlkampfauftritte verzichten müssen, mit denen er seine Anhängerschaft mobilisiert. Inzwischen haben die USA mit einer Lockerung der Corona-Beschränkungen begonnen.

Trump will sich bei der Präsidentschaftswahl am 3. November eine zweite Amtszeit sichern. Allerdings ist der Präsident durch seinen Umgang mit der Coronavirus-Pandemie und zuletzt durch die landesweiten Anti-Rassismus-Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd unter Druck geraten.

In Umfragen liegt der Republikaner hinter seinem Herausforderer Joe Biden, der sich de facto die Präsidentschaftskandidatur der oppositionellen Demokraten gesichert hat. Allerdings sind Umfragen fünf Monate vor der Wahl mit großen Unsicherheiten behaftet.

(V.Korablyov--DTZ)

Hisbollah droht Israel nach Pager-Massenexplosion im Libanon mit Vergeltung

Nach der Explosionswelle von mit Sprengstoff präparierten Pagern im Libanon hat die pro-iranische Hisbollah Israel mit Vergeltung gedroht. Israel müsse eine "Abrechnung" erwarten, erklärte die Hisbollah am Mittwoch. Israel äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff. Der Iran und Russland verurteilten die Explosionen, bei denen nach jüngsten Angaben der Regierung in Beirut zwölf Menschen getötet und weitere bis zu 2800 am Dienstag verletzt worden waren. Die taiwanische Firma Gold Apollo wies derweil jegliche Verantwortung für eine vermutete Manipulation der Pager von sich und verwies auf sein ungarisches Partner-Unternehmen.

Bundesverfassungsgericht: Kein Anspruch von AfD auf Vorsitz von Bundestagsausschüssen

Die AfD hat im Bundestag keinen Anspruch darauf, den Vorsitz in Ausschüssen zu übernehmen. Dass ihre Kandidaten nach der Bundestagswahl 2021 nicht zu Vorsitzenden gewählt wurden, verletzt die Rechte der AfD-Fraktion nicht, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Den Fraktionen stehen die Positionen demnach nicht automatisch zu. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)

Händler in Bayern soll Luxusautos in Millionenwert nach Russland verkauft haben

In Bayern soll ein Autohändler zahlreiche Luxusautos mit einem Wert von insgesamt mehr als zehn Millionen Euro illegal nach Russland verkauft haben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg und das Zollfahndungsamt im nordrhein-westfälischen Essen ermitteln gegen den Verantwortlichen des freien Autohauses im Raum Aschaffenburg, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Mit den Verkäufen nach Russland soll er gegen das bestehende Ausfuhrembargo verstoßen haben.

Prozess um rechtsextremen Anschlagsplan in hessischem Limburg begonnen

Vor dem Landgericht im hessischen Limburg hat am Mittwoch ein Prozess um einen rechtsextremen Anschlagsplan begonnen. Angeklagt ist ein 19-Jähriger wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Er soll zudem gegen das Waffengesetz verstoßen und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wirft ihm vor, eine antisemitische und rassistische Grundeinstellung zu haben.