Deutsche Tageszeitung - Merz gibt sich siegessicher mit Blick auf die Wahl zum CDU-Vorsitz

Wetter - Berlin 16°C

Merz gibt sich siegessicher mit Blick auf die Wahl zum CDU-Vorsitz

POLITIK 11.06.2020

Merz gibt sich siegessicher mit Blick auf die Wahl zum CDU-Vorsitz / Foto: ©

Der CDU-Politiker Friedrich Merz gibt sich mit Blick auf die im Dezember anstehende Wahl eines neuen Parteivorsitzenden siegessicher. "Ich bin fest entschlossen, diese Abstimmung zu gewinnen", sagte er den Funke-Zeitungen vom Donnerstag. Umfragen zeigten, "dass mir zur Zeit mehr Zustimmung entgegengebracht wird als allen meinen Mitbewerbern zusammen". Neben Merz bewerben sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet und Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen um die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Textgröße ändern:

In der Frage der Kanzlerkandidatur betonte Merz das Mitspracherecht der CSU. Nach dem für Anfang Dezember geplanten Parteitag in Stuttgart "werden die beiden Vorsitzenden von CDU und CSU über den Zeitplan und die Person des gemeinsamen Kanzlerkandidaten sprechen", sagte Merz weiter. "Ich habe immer großen Respekt vor der CSU und ihrer Mitwirkungsmöglichkeit gehabt, und ich werde nichts tun, was die politische Gemeinschaft von CDU und CSU gefährdet."

Der frühere Unionsfraktionschef rechnet auch nach dem Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem Erfolg bei der Bundestagswahl. "Es wird anspruchsvoll bleiben für die Union, Werte von 35 plus X zu halten. Aber es kann gelingen", sagte er.

Zugleich wandte sich Merz gegen die Annahme, er stehe Merkel besonders kritisch gegenüber. "Ich werde ja nun seit Jahren als Merkel-Kritiker apostrophiert", sagte er. Dabei habe er Merkel "immer differenziert gesehen". Einige ihrer Entscheidungen sehe er bis heute sehr kritisch. Aber er sehe auch, dass Merkel "auch die Eigenschaften mitbringt, die man als Regierungschef in einer Krise haben muss: Nervenstärke, Konzentration, den Blick für das Mögliche".

(V.Korablyov--DTZ)

Kein RT auf Facebook: Meta sperrt seine Apps für russische Staatsmedien

Meta hat russische Staatsmedien weltweit von seinen Anwendungen wie Facebook oder Instagram verbannt. "Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet", teilte Meta der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. "Rossija Segodnja, RT und andere verwandte Organisationen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen", erklärte der Konzern.

Frei ruft Union zur Geschlossenheit auf - Lob für Wüsts Verzicht auf Kandidatur

In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union hat Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) die Unionsparteien zur Geschlossenheit aufgerufen. Wahlsiege würden "nur mit einem hohen Maß an Geschlossenheit errungen", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Aus der CDU gab es Lob für die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz zu unterstützen. Die CSU sieht darin noch keine Vorentscheidung.

Münchens Oberbürgermeister Reiter stellt Scholz' Kanzlerkandidatur infrage

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage gestellt und dessen Verzicht zu Gunsten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) ins Gespräch gebracht. "Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage", sagte Reiter dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf Pistorius. "Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht."

Baerbock nimmt an Unterstützer-Konferenz in Ukraine-Nachbarland Moldau teil

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Dienstag an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung des an die Ukraine grenzenden Landes Moldau teil. Das Treffen in der Hauptstadt Chisinau ist bereits die fünfte Konferenz der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform, die kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von Deutschland, Frankreich und Moldaus Nachbarland Rumänien ins Leben gerufen worden war.

Textgröße ändern: