Deutsche Tageszeitung - US-Präsident Trump hält Rede an Militärakademie West Point

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US-Präsident Trump hält Rede an Militärakademie West Point

POLITIK 12.06.2020

US-Präsident Trump hält Rede an Militärakademie West Point / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hält am Samstag eine Rede bei der Abschlussfeier der berühmten Militärakademie West Point. Die Zeremonie findet auf Wunsch Trumps trotz der derzeitigen Coronavirus-Pandemie statt. Sein Besuch in West Point im Bundesstaat New York erfolgt zudem inmitten von Spannungen zwischen Trump und der Militärführung wegen des Umgangs mit den derzeitigen Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt. Trump hatte angesichts von Ausschreitungen am Rande der meist friedlichen Demonstrationen einen Militäreinsatz angedroht.

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Verteidigungsminister Mark Esper distanzierte sich von dieser Drohung. US-Generalstabschef Mark Milley entschuldigte sich diese Woche zudem dafür, dass er Trump bei einem umstrittenen Kirchen-Besuch nahe des Weißen Hauses begleitet hatte. Sein Erscheinen habe den Eindruck einer Einmischung der Streitkräfte in die Innenpolitik vermittelt, erklärte der oberste US-General.

(P.Tomczyk--DTZ)

Merz und Söder kündigen gemeinsame Pressekonferenz in Berlin an

Die Vorsitzenden der Unionsparteien, Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU), haben am Dienstag kurzfristig zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin eingeladen. Der Termin solle um 12.00 Uhr in der bayerischen Landesvertretung stattfinden, kündigte die CSU-Landesgruppe an. Ein Thema wurde nicht genannt - die Pressekonferenz folgt allerdings auf die Erklärung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) vom Montagabend, auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten.

Datenschutzbeauftragte sieht "Sicherheitspaket" der Ampel-Regierung kritisch

Die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, sieht das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Regierung kritisch. "Ich sehe viele datenschutzrechtlich offene Fragen", sagte sie dem Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Dienstag. So müsse bei der geplanten biometrischen Gesichtserkennung geklärt werden, welches Tool beim Abgleich von Fahndungsbildern mit öffentlich zugänglichen Fotos genutzt werde.

Kein RT auf Facebook: Meta sperrt seine Apps für russische Staatsmedien

Meta hat russische Staatsmedien weltweit von seinen Anwendungen wie Facebook oder Instagram verbannt. "Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet", teilte Meta der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. "Rossija Segodnja, RT und andere verwandte Organisationen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen", erklärte der Konzern.

Frei ruft Union zur Geschlossenheit auf - Lob für Wüsts Verzicht auf Kandidatur

In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union hat Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) die Unionsparteien zur Geschlossenheit aufgerufen. Wahlsiege würden "nur mit einem hohen Maß an Geschlossenheit errungen", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Aus der CDU gab es Lob für die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz zu unterstützen. Die CSU sieht darin noch keine Vorentscheidung.

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