Deutsche Tageszeitung - Bündnis Unteilbar ruft zu bundesweiten Kundgebungen auf

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Bündnis Unteilbar ruft zu bundesweiten Kundgebungen auf

POLITIK 13.06.2020

Bündnis Unteilbar ruft zu bundesweiten Kundgebungen auf / Foto: ©

Das Aktionsbündnis Unteilbar ruft für Sonntag (14.00 Uhr) zu bundesweiten Kundgebungen für Solidarität in der Corona-Krise und gegen Rassismus auf. Zu den Protesten unter dem Motto #SogehtSolidarisch werden in Berlin und Leipzig tausende Menschen erwartet. Auch in anderen Städten wie Hamburg, Freiburg, Chemnitz, Münster und Passau sind Kundgebungen angemeldet. Das von 130 Organisationen unterstützte Bündnis erklärte im Vorfeld, "verantwortungsbewusst und mit Abstand" zu demonstrieren.

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Zuletzt hatte sich die Bundesregierung besorgt gezeigt über die Verstöße gegen die Corona-Auflagen bei Großdemonstrationen mit zehntausenden Menschen. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) forderte vor dem Wochenende die Demonstranten auf, die Hygieneregeln einzuhalten. Jeder Teilnehmer soll laut Auflage einen Mund-Nase-Schutz tragen, wie Geisel im Rundfunk Berlin-Brandenburg sagte. Die Berliner Polizei erwartet etwa 20.000 Demonstranten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

SPD-Fraktion in neuem Thüringer Landtag konstituiert sich als letzte Fraktion

Als letzte Fraktion im neugewählten Thüringer Landtag hat sich die SPD-Fraktion am Mittwoch konstituiert. Die sechs Mitglieder wählten den Abgeordneten Lutz Liebscher einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden, wie sie in Erfurt mitteilten. Er tritt die Nachfolge des Parlamentariers Matthias Hey an, der weiterhin der Fraktion angehört, aber nicht mehr kandidierte.

Bundesregierung will Irak-Mission der Bundeswehr verlängern

Die Bundesregierung will den Bundeswehr-Einsatz im Irak um gut ein Jahr verlängern. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch eine Fortsetzung der Ausbildungs- und Unterstützungsmission bis zum 31. Januar 2026, wie Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner mitteilte. Das im Kern unveränderte Mandat sieht demnach weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen vor.

Trump bei Wahlkampfauftritt: "Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen"

Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt seit dem mutmaßlichen Attentatsversuch auf ihn hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump eine Verbindung zwischen dem Vorfall am Sonntag in Florida und seiner Forderung nach hohen Zöllen auf Autoimporte aus Mexiko und China hergestellt. "Und dann wundern Sie sich, warum auf mich geschossen wird?", sagte Trump bei einer Rede in der Stadt Flint im Bundesstaat Michigan am Dienstag. "Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen."

Al-Sisi sichert Blinken zusätzliche Anstrengungen für Waffenruhe zu

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat im Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken verstärkte Anstrengungen für eine Waffenruhe und ein Abkommen zur Freilassung israelischer Geiseln zugesichert. In einer Erklärung von Al-Sisis Büro nach dem Treffen mit Blinken hieß es, der Staatschef habe sich mit Blinken "über Möglichkeiten ausgetauscht, die gemeinsamen Anstrengungen Ägyptens, der USA und Katars zu intensivieren, um Fortschritte bei den Verhandlungen über eine Feuerpause und einen Austausch von Geiseln gegen Häftlinge zu erreichen".

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