Putin: Anti-Rassismus-Proteste in den USA "Zeichen für tiefe Krisen" in dem Land

Deutsche Tageszeitung - Putin: Anti-Rassismus-Proteste in den USA "Zeichen für tiefe Krisen" in dem Land

POLITIK 14.06.2020

Putin: Anti-Rassismus-Proteste in den USA "Zeichen für tiefe Krisen" in dem Land / Foto: ©

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Anti-Rassismus-Proteste in den USA als Zeichen für tiefe Krisen in dem Land gewertet. "Was passiert ist, ist ein Zeichen tiefliegender interner Krisen", sagte Putin am Sonntag dem Fernsehsender Rossija 1. Es war das erste Mal seit Beginn der Proteste in den USA, dass sich Putin dazu äußerte.

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Die Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA waren durch den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd ausgelöst worden. Dieser war Ende Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet worden. Dabei hatte ihm ein weißer Polizist minutenlang das Knie auf den Nacken gedrückt.

Als Reaktion auf den Vorfall gab es landesweit die größten Demonstrationen seit den Bürgerrechtsprotesten der 60er Jahre, teilweise kam es zu schweren Ausschreitungen. Auch weltweit gibt es Protestkundgebungen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

SPD-Fraktion in neuem Thüringer Landtag konstituiert sich als letzte Fraktion

Als letzte Fraktion im neugewählten Thüringer Landtag hat sich die SPD-Fraktion am Mittwoch konstituiert. Die sechs Mitglieder wählten den Abgeordneten Lutz Liebscher einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden, wie sie in Erfurt mitteilten. Er tritt die Nachfolge des Parlamentariers Matthias Hey an, der weiterhin der Fraktion angehört, aber nicht mehr kandidierte.

Bundesregierung will Irak-Mission der Bundeswehr verlängern

Die Bundesregierung will den Bundeswehr-Einsatz im Irak um gut ein Jahr verlängern. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch eine Fortsetzung der Ausbildungs- und Unterstützungsmission bis zum 31. Januar 2026, wie Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner mitteilte. Das im Kern unveränderte Mandat sieht demnach weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen vor.

Trump bei Wahlkampfauftritt: "Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen"

Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt seit dem mutmaßlichen Attentatsversuch auf ihn hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump eine Verbindung zwischen dem Vorfall am Sonntag in Florida und seiner Forderung nach hohen Zöllen auf Autoimporte aus Mexiko und China hergestellt. "Und dann wundern Sie sich, warum auf mich geschossen wird?", sagte Trump bei einer Rede in der Stadt Flint im Bundesstaat Michigan am Dienstag. "Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen."

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Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat im Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken verstärkte Anstrengungen für eine Waffenruhe und ein Abkommen zur Freilassung israelischer Geiseln zugesichert. In einer Erklärung von Al-Sisis Büro nach dem Treffen mit Blinken hieß es, der Staatschef habe sich mit Blinken "über Möglichkeiten ausgetauscht, die gemeinsamen Anstrengungen Ägyptens, der USA und Katars zu intensivieren, um Fortschritte bei den Verhandlungen über eine Feuerpause und einen Austausch von Geiseln gegen Häftlinge zu erreichen".