Deutsche Tageszeitung - Bundesweite Kundgebungen des Bündnisses unteilbar begonnen

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Bundesweite Kundgebungen des Bündnisses unteilbar begonnen

POLITIK 14.06.2020

Bundesweite Kundgebungen des Bündnisses unteilbar begonnen / Foto: ©

In Berlin und anderen Städten haben am Sonntagnachmittag bundesweite Kundgebungen gegen Rassismus und für Solidarität in der Corona-Krise begonnen. Allein in der Bundeshauptstadt kamen bereits zum Beginn der Proteste mehrere hundert Menschen unter dem Motto #SogehtSolidarisch zusammen, um ein "Band der Solidarität" zu bilden. Auch in anderen Städten wie Leipzig und Hamburg waren Protestveranstaltungen angekündigt. Das von 130 Organisationen unterstützte Bündnis will "verantwortungsbewusst und mit Abstand" demonstrieren.

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In Berlin kamen bereits zum Auftakt der Kundgebung laut Polizei gut tausend Menschen zusammen. Dabei würden auch die Abstandsregeln "vorbildlich" eingehalten, sagte ein Polizeisprecher. Es sei alles "ruhig und friedlich".

Zuletzt hatte sich die Bundesregierung besorgt gezeigt über die Verstöße gegen die Corona-Auflagen bei Großdemonstrationen mit zehntausenden Menschen. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) forderte vor dem Wochenende die Demonstranten auf, die Hygieneregeln einzuhalten.

(V.Korablyov--DTZ)

US-Präsident Biden will Kiew gute Position im Konflikt mit Russland verschaffen

US-Präsident Joe Biden will nach den Worten eines wichtigen Beraters seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen, der Ukraine eine möglichst gute Position im Konflikt mit Russland zu verschaffen. Biden wolle die Ukraine in den kommenden vier Monaten "in die bestmögliche Lage bringen, um sich durchzusetzen", sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, am Samstag in Kiew. Inmitten der Kämpfe tauschten Russland und die Ukraine rund zweihundert Gefangene aus.

Faeser reagiert auf Kritik: Grenzkontrollen sollen flexibel gehandhabt werden

Angesichts erheblicher Bedenken in Grenzregionen wegen der am Montag beginnenden Kontrollen an weiteren deutschen Grenzabschnitten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine flexible Handhabung zugesichert. Ziel sei, "dass die Menschen in den Grenzregionen, Pendler, Handel und Wirtschaft so wenig wie möglich von den Kontrollen beeinträchtigt werden", erklärte Faeser am Sonntag in Berlin. Kritik kam außer aus den betroffenen Regionen auch aus Nachbarländern.

Bauernpräsident Rukwied schließt neue Proteste für die Zukunft nicht aus

Bauernpräsident Joachim Rukwied will neue Proteste der Landwirte nicht ausschließen, wenn "die Regierung wieder mit irgendeinem neuen inakzeptablen Vorschlag" komme. "Wir können innerhalb von drei, vier Tagen mobilisieren", sagte der Vorsitzende des Deutschen Bauernverbands den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. "Für jetzt" seien aber keine neuen Proteste geplant.

Grüne wenden sich gegen Preiserhöhung beim Deutschlandticket

Die Grünen sehen drohende Preiserhöhungen beim Deutschlandticket kritisch. "Der Preis des 49-Euro-Tickets sollte nicht erhöht werden", sagte Bundestags-Fraktionschefin Katharina Dröge den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. Zuvor war bekannt geworden, dass das CSU-geführte bayerische Verkehrsministerium eine Preiserhöhung um rund 30 Prozent auf 64 Euro erreichen will. Über einen moderateren Preisaufschlag ab dem Jahreswechsel wird schon länger diskutiert.

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