Deutsche Tageszeitung - Extinction Rebellion protestieren auf Köhlbrandbrücke im Hamburger Hafen

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Extinction Rebellion protestieren auf Köhlbrandbrücke im Hamburger Hafen

POLITIK 16.06.2020

Extinction Rebellion protestieren auf Köhlbrandbrücke im Hamburger Hafen / Foto: ©

Im Hamburger Hafen haben Aktivisten der Klimaschutzbewegung Extinction Rebellion am Dienstag auf der Köhlbrandbrücke protestiert. Nach Angaben der Polizei ketteten sich mehrere Demonstranten an das Geländer der insbesondere für den Güterverkehr wichtigen Überführung, die aber eingeschränkt weiter befahrbar war. Am Nachmittag begannen Einsatzkräfte damit, die Blockade wieder aufzulösen.

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Vertreter von Extinction Rebellion in der Hansestadt forderten als Bedingung für einen freiwilligen Abzug auf Twitter, dass Hamburg noch in diesem Jahr einen Bürgerversammlung einberuft, die eine Strategie für vollständige Klimaneutralität bis 2025 festlegt. Im Kurzbotschaftendienst sprachen die Aktivisten von rund 180 Demonstranten, von denen sich einige festgekettet hätten.

Laut Polizei war die Protestaktion nicht genehmigt. Nach mehreren Aufforderungen zum freiwilligen Abzug begannen Spezialisten der Beamten demnach am Nachmittag, die Ketten der Demonstranten zu lösen und die Blockade zu räumen. Die Köhlbrandbrücke verbindet zentrale Bereiche des Hamburgers Hafens mit der Autobahn 7 und ist ein bekannter Bestandteil der Stadtsilhouette der Hansestadt.

Bereits am Dienstagmorgen blockierten Aktivisten von Extinction Rebellion in Berlin die Zentrale des Bundesverbands der Deutschen Industrie in Berlin und entfalteten ein Protestplakat auf dem Dach. Nach eigenen Angaben wollten sie damit auf "den klimaschädlichen Einfluss der Industrielobby aufmerksam machen".

Mitglieder von Extinction Rebellion haben für diese Woche zu einer erneuten Protestwoche in Deutschland aufgerufen, es gab bereits zuvor Aktionen. Die Klimaschutzbewegung setzt auf Protestformen des sogenannten zivilen Ungehorsams und ist nach eigenen Angaben dezentral organisiert. Sie werde nur durch einen inhaltlichen Minimalkonsens zusammengehalten, die Aktivisten agierten separat.

(P.Tomczyk--DTZ)

Kein RT auf Facebook: Meta sperrt seine Apps für russische Staatsmedien

Meta hat russische Staatsmedien weltweit von seinen Anwendungen wie Facebook oder Instagram verbannt. "Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet", teilte Meta der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. "Rossija Segodnja, RT und andere verwandte Organisationen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen", erklärte der Konzern.

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In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union hat Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) die Unionsparteien zur Geschlossenheit aufgerufen. Wahlsiege würden "nur mit einem hohen Maß an Geschlossenheit errungen", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Aus der CDU gab es Lob für die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz zu unterstützen. Die CSU sieht darin noch keine Vorentscheidung.

Münchens Oberbürgermeister Reiter stellt Scholz' Kanzlerkandidatur infrage

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage gestellt und dessen Verzicht zu Gunsten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) ins Gespräch gebracht. "Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage", sagte Reiter dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf Pistorius. "Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht."

Baerbock nimmt an Unterstützer-Konferenz in Ukraine-Nachbarland Moldau teil

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Dienstag an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung des an die Ukraine grenzenden Landes Moldau teil. Das Treffen in der Hauptstadt Chisinau ist bereits die fünfte Konferenz der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform, die kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von Deutschland, Frankreich und Moldaus Nachbarland Rumänien ins Leben gerufen worden war.

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