Innenministerkonferenz befasst sich mit Corona-Auswirkungen und Flüchtlingspolitik

Deutsche Tageszeitung - Innenministerkonferenz befasst sich mit Corona-Auswirkungen und Flüchtlingspolitik

POLITIK 16.06.2020

Innenministerkonferenz befasst sich mit Corona-Auswirkungen und Flüchtlingspolitik / Foto: ©

Die Innenminister der Länder wollen auf ihrem turnusgemäßen Treffen in Erfurt ab Mittwoch (18.30 Uhr) unter anderem über die Auswirkungen der Corona-Krise beraten. Ein Schwerpunktthema der bis Freitag dauernden Innenministerkonferenz unter dem Vorsitz von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sind Falschmeldungen und Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie. In einer einer vorab in den Medien veröffentlichten Beschlussvorlage warnen die Ressortchefs, dass die Krise "von Extremisten, Verschwörungstheoretikern sowie nachrichtendienstlichen Akteuren fremder Staaten ausgenutzt wird".

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Die Länderressortchefs wollen zudem über die Stärkung der kommunalen Strukturen, die Verbrechensbekämpfung und die Verfolgung extremistischer Tendenzen beraten. Thema ist auch die Flüchtlingspolitik. Flüchtlingsverbände forderten im Vorfeld in einem gemeinsamen Appell Bund und Länder zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen auf.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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