Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen verteidigt Corona-Hilfsplan im EU-Parlament

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Von der Leyen verteidigt Corona-Hilfsplan im EU-Parlament

POLITIK 16.06.2020

Von der Leyen verteidigt Corona-Hilfsplan im EU-Parlament / Foto: ©

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Mittwoch an der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Brüssel teil (ab 15.00 Uhr). Erster Programmpunkt ist eine Debatte zu rassistischer Gewalt und Protesten dagegen, gefolgt von der Vorbereitung des Videogipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag. Von der Leyen dürfte bei dieser Gelegenheit ihre unter den Mitgliedstaaten umstrittenen Pläne für einen 750 Milliarden schweren Corona-Hilfsfonds verteidigen.

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Ebenfalls unter Beteiligung der Kommissionschefin steht im Anschluss eine Aussprache zum Verhandlungsstand der EU mit Großbritannien über ein Handelsabkommen an. Die EU-Abgeordneten wollen sich in einer Entschließung zur Verhandlungsstrategie der EU bekennen und die britische Regierung dazu auffordern, ihre Blockadehaltung in den Gesprächen aufzugeben. Das EU-Parlament muss einem Handelsvertrag mit London am Ende zustimmen.

(I.Beryonev--DTZ)

Kein RT auf Facebook: Meta sperrt seine Apps für russische Staatsmedien

Meta hat russische Staatsmedien weltweit von seinen Anwendungen wie Facebook oder Instagram verbannt. "Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet", teilte Meta der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. "Rossija Segodnja, RT und andere verwandte Organisationen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen", erklärte der Konzern.

Frei ruft Union zur Geschlossenheit auf - Lob für Wüsts Verzicht auf Kandidatur

In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union hat Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) die Unionsparteien zur Geschlossenheit aufgerufen. Wahlsiege würden "nur mit einem hohen Maß an Geschlossenheit errungen", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Aus der CDU gab es Lob für die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz zu unterstützen. Die CSU sieht darin noch keine Vorentscheidung.

Münchens Oberbürgermeister Reiter stellt Scholz' Kanzlerkandidatur infrage

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage gestellt und dessen Verzicht zu Gunsten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) ins Gespräch gebracht. "Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage", sagte Reiter dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf Pistorius. "Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht."

Baerbock nimmt an Unterstützer-Konferenz in Ukraine-Nachbarland Moldau teil

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Dienstag an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung des an die Ukraine grenzenden Landes Moldau teil. Das Treffen in der Hauptstadt Chisinau ist bereits die fünfte Konferenz der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform, die kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von Deutschland, Frankreich und Moldaus Nachbarland Rumänien ins Leben gerufen worden war.

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