Deutsche Tageszeitung - China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen

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China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen

POLITIK 18.06.2020

China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen / Foto: ©

China hat mit einer harten Antwort auf die von den USA geplanten Sanktionen wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren gedroht. China werde "entschlossen zurückschlagen", erklärte am Donnerstag das Außenministerium in Peking. Die USA würden "alle resultierenden Konsequenzen" aus ihrem Sanktionsgesetz zu tragen haben. Das Gesetz stelle eine "grobe" Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik dar.

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Von welcher Art die chinesischen Gegenmaßnahmen sein könnten, konkretisierte die chinesische Regierung nicht. US-Präsident Donald Trump hatte das im Mai vom Kongress verabschiedete Sanktionsgesetz am Mittwoch mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt.

Vorgesehen sind darin Strafmaßnahmen gegen chinesische Regierungsmitglieder und Behördenmitarbeiter, die für "Masseninhaftierungen" von Uiguren in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang verantwortlich sind. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind bereits durch den Handelskonflikt und den Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie stark angespannt.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden nach Angaben der Aktivisten dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück.

(I.Beryonev--DTZ)

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert

Angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung ist bei der Präsidentschaftswahl in Algerien die Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verlängert worden. Bis 17.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) lag die Wahlbeteiligung laut Wahlbehörde Anie bei 26,46 Prozent - und damit rund sieben Prozentpunkte niedriger als zur selben Uhrzeit bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2019. Laut Anie wurde auf "Aufforderung einiger Koordinatoren" die Öffnung der Wahllokale bis 21.00 Uhr MESZ verlängert.

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