Deutsche Tageszeitung - Merkel erläutert Bundestag Pläne für deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Wetter - Berlin 25°C

Merkel erläutert Bundestag Pläne für deutsche EU-Ratspräsidentschaft

POLITIK 17.06.2020

Merkel erläutert Bundestag Pläne für deutsche EU-Ratspräsidentschaft / Foto: ©

In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag in Berlin will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag ihre Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft erläutern (09.00 Uhr). Dem Auftritt der Kanzlerin schließt sich eine einstündige Debatte der Fraktionen über die Europapolitik an. Deutschland hat ab dem 1. Juli für ein halbes Jahr turnusgemäß die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union inne.

Textgröße ändern:

Am Freitag nimmt Merkel an dem Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs teil. Auch darauf dürfte die Kanzlerin in ihrer Rede vor dem Plenum Bezug nehmen. Wichtige Themen des Video-Gipfels dürften die Folgen der Corona-Krise sowie der künftige mittelfristige Finanzrahmen der EU sein.

(W.Novokshonov--DTZ)

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert

Angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung ist bei der Präsidentschaftswahl in Algerien die Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verlängert worden. Bis 17.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) lag die Wahlbeteiligung laut Wahlbehörde Anie bei 26,46 Prozent - und damit rund sieben Prozentpunkte niedriger als zur selben Uhrzeit bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2019. Laut Anie wurde auf "Aufforderung einiger Koordinatoren" die Öffnung der Wahllokale bis 21.00 Uhr MESZ verlängert.

Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus

Bei einem Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer im EU-Mitgliedsstaat Irland haben Starmer und der irische Regierungschef Simon Harris den gemeinsamen Willen zu einem "Neustart" ausgedrückt. Das Treffen in Dublin finde statt, um "auszuloten, wie ein Neustart in der Praxis für unsere Bürger auf beiden Inseln aussehen könnte", sagte Harris am Samstag zu Beginn der Gespräche. Es war der erste Besuch eines britischen Premierministers in Irland seit fünf Jahren.

Ukraine-Krieg: Ex-Botschafter Melnyk regt diplomatische Initiative Deutschlands an

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andryj Melnyk, sieht die Bundesregierung in der Lage, eine diplomatische Lösung für den Ukraine-Krieg auszuloten. "Deutschland könnte eine diplomatische Vermittlung anstoßen", sagte Melnyk in einem Interview mit der "Berliner Zeitung" (Wochenendausgabe). In dieser Hinsicht könne Berlin eine "genauso wichtige Rolle" wie die USA übernehmen, fügte der mittlerweile als ukrainischer Botschafter in Brasilien tätige Diplomat hinzu.

Textgröße ändern: