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Deutsche Tageszeitung - IAEA verabschiedet in Atomstreit Teheran-kritische Resolution

IAEA verabschiedet in Atomstreit Teheran-kritische Resolution

POLITIK 19.06.2020
IAEA verabschiedet in Atomstreit Teheran-kritische Resolution
IAEA verabschiedet in Atomstreit Teheran-kritische Resolution / Foto: ©

Im Atomstreit mit dem Iran hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) die Gangart gegenüber Teheran verschärft. Der Gouverneursrat der IAEA verabschiedete eine Teheran-kritische Resolution, in der er Zugang zu zwei Anlagen im Land forderte, wie am Freitag aus diplomatischen Kreisen in Wien verlautete. Die Spannungen mit dem Iran sind auch Thema eines Treffens von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich am Freitagmittag in Berlin sein.

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Es ist die erste derartige Resolution der IAEA seit 2012. Die beiden Anlagen, um die es geht, sind nach Angaben der IAEA vermutlich nicht ins aktuelle Atomprogramm des Landes involviert. Allerdings will die Behörde klären, ob vergangene Aktivitäten und das gesamte nukleare Material korrekt angegeben wurden. Anfang dieser Woche hatte der Iran gewarnt, eine solche Resolution sei "kontraproduktiv", und Teheran würde mit "geeigneten Maßnahmen" darauf reagieren.

Maas trifft sich am Freitagmittag mit seinen britischen und französischen Kollegen, Dominic Raab und Jean-Yves Le Drian, in Berlin. Bei den Gesprächen werde es auch um die Lage im Iran gehen, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Im Juni 2015 hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran ein Atomabkommen geschlossen. Es soll sicherstellen, dass die Islamische Republik nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen im Mai 2018 jedoch einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen Teheran.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen, das Abkommen noch zu retten. Doch zieht sich der Iran inzwischen selbst schrittweise aus der Vereinbarung zurück - auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmaßnahmen aufzufangen.

Inzwischen sind die Bestände des Iran an angereichertem Uran nach IAEA-Angaben fast acht Mal so hoch wie durch das Internationale Atomabkommen von 2015 erlaubt.

(V.Sørensen--DTZ)

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