Deutsche Tageszeitung - US-Justizminister schließt sich Trump-Tiraden gegen Briefwahl an

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US-Justizminister schließt sich Trump-Tiraden gegen Briefwahl an

POLITIK 21.06.2020

US-Justizminister schließt sich Trump-Tiraden gegen Briefwahl an / Foto: ©

Nach US-Präsident Donald Trump hat nun auch Justizminister Bill Barr die Ansicht geäußert, dass Briefwahlen zu massiven Betrügereien bei der Stimmabgabe führen. Briefwahl öffne die "Schleusen für potenziellen Betrug" und untergrabe das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Ausgang einer Wahl, sagte Barr am Sonntag dem erzkonservativen Sender Fox News. Stimmen könnten verschwinden oder "zehntausende" gefälschte Stimmzettel von Unbefugten eingeworfen werden. Dies könnten auch Unbefugte aus dem Ausland sein.

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Entsprechende Behauptungen Trumps hatte der Onlinedienst Twitter kürzlich in einem ungewöhnlichen Schritt als irreführend gekennzeichnet. Twitter schrieb dazu: "Experten sagen, dass die Briefwahl nur sehr selten mit Wahlbetrug in Verbindung steht." Das Unternehmen verwies auch auf Berichte des Senders CNN, der Zeitung "Washington Post" und anderer Medien, welche die Behauptungen, die Briefwahl führe zu massivem Wahlbetrug, als "unbegründet" zurückgewiesen hatten.

Führende Demokraten hatten spekuliert, dass sich das Präsidentenlager mit seinen Behauptungen auf eine mögliche Wahlniederlage Trumps im November vorbereiten will. Mit dem Verweis auf angeblichen Wahlbetrug könnte ein Sieg des demokratischen Trump-Rivalen Joe Biden vom jetzigen Präsidenten in Zweifel gezogen werden, befürchten sie.

(U.Beriyev--DTZ)

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Trump startet eigene Plattform für Kryptowährungen

Gemeinsam mit seinen Söhnen und Unternehmern hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump eine eigene Plattform für Kryptowährungen aus der Taufe gehoben. Bei einer zweistündigen Online-Präsentation am Montag wurden allerdings nur wenige Details über das Projekt enthüllt - abseits des Angebots, dass Nutzerinnen und Nutzer sogenannte digitale Token kaufen könnten, die ihnen wiederum ein Stimmrecht bei Entscheidungen auf der Plattform verschaffen sollen.

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