Deutsche Tageszeitung - Spahn für umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik durch Bundestag

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Spahn für umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik durch Bundestag

POLITIK 22.06.2020

Spahn für umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik durch Bundestag / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag ausgesprochen. Der Gesundheitsausschuss sollte zusammen mit ausgewiesenen Experten eine große Auswertung erarbeiten, "aus der wir für die nächste vergleichbare Situation lernen können", sagte Spahn den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Montagsausgaben). Die dabei gewonnenen Erkenntnisse wolle er zügig umsetzen.

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Spahn sagte, die Bundesregierung habe über die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus immer "auf Grundlage des jeweils aktuellen Wissensstandes" entschieden: "Wir haben jeden Tag dazugelernt, es gab viel Unbekanntes." Trotzdem hätten Entscheidungen getroffen werden müssen. "Nicht-Handeln ist in einer Krise keine gute Alternative", betonte der Minister.

Er zeigte aber auch Verständnis dafür, dass manche Bürger fragten: "Warum ändert Ihr dauernd Eure Ansichten?" Zugleich solle auch gesehen werden, was im Kampf gegen die Corona-Krise gut funktioniert habe. Auf die erzielten Erfolge im Vorgehen gegen die Pandemie "können wir als Gesellschaft und Nation auch stolz sein". Aus der ganzen Welt kämen Anfragen, "wie wir Deutschen das so gut hinbekommen haben", sagte der Gesundheitsminister.

(P.Tomczyk--DTZ)

Kein RT auf Facebook: Meta sperrt seine Apps für russische Staatsmedien

Meta hat russische Staatsmedien weltweit von seinen Anwendungen wie Facebook oder Instagram verbannt. "Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet", teilte Meta der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. "Rossija Segodnja, RT und andere verwandte Organisationen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen", erklärte der Konzern.

Frei ruft Union zur Geschlossenheit auf - Lob für Wüsts Verzicht auf Kandidatur

In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union hat Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) die Unionsparteien zur Geschlossenheit aufgerufen. Wahlsiege würden "nur mit einem hohen Maß an Geschlossenheit errungen", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Aus der CDU gab es Lob für die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz zu unterstützen. Die CSU sieht darin noch keine Vorentscheidung.

Münchens Oberbürgermeister Reiter stellt Scholz' Kanzlerkandidatur infrage

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage gestellt und dessen Verzicht zu Gunsten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) ins Gespräch gebracht. "Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage", sagte Reiter dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf Pistorius. "Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht."

Baerbock nimmt an Unterstützer-Konferenz in Ukraine-Nachbarland Moldau teil

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Dienstag an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung des an die Ukraine grenzenden Landes Moldau teil. Das Treffen in der Hauptstadt Chisinau ist bereits die fünfte Konferenz der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform, die kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von Deutschland, Frankreich und Moldaus Nachbarland Rumänien ins Leben gerufen worden war.

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