Finanzminister unterstützt Forderungen nach stärkerer Förderung für Elektroautos

Deutsche Tageszeitung - Finanzminister unterstützt Forderungen nach stärkerer Förderung für Elektroautos

Finanzminister unterstützt Forderungen nach stärkerer Förderung für Elektroautos / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unterstützt Forderungen der Autoindustrie nach einer stärkeren Förderung für Elektroautos. "Ich finde es industriepolitisch wichtig, dass wir unsere gegenwärtig bis 2021 begrenzten Förderprogramme für batterieelektrische Fahrzeuge und Plug-in-Hybride auf das ganze nächste Jahrzehnt ausdehnen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). In der vergangenen Woche hatte sich Scholz erst mit Volkswagen-Chef Herbert Diess getroffen, dessen Konzern eine stärkere Förderung gefordert hatte.

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Im Gegensatz zu VW will Scholz aber nicht nur batteriebetriebene Elektroautos fördern, sondern auch solche, die noch einen zusätzlichen Verbrennungsmotor haben. "Gleichzeitig sollte man eine steigende elektrische Kilometerleistung bei den Fahrzeugen vorschreiben", sagte Scholz.

Volkswagen hatte in einem Mitte März bekannt gewordenen Strategiepapier unter anderem für elektrische Kleinwagen 5000 Euro staatliche Subvention gefordert. Dass VW aber Hybridautos schlechter stellen wollte, löste einen Konflikt mit BMW und Daimler aus. Die beiden Hersteller setzen bislang überwiegend auf Hybride. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert eine Erhöhung der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos auf 4000 Euro.

(Y.Ignatiev--DTZ)

EU-Länder einigen sich auf Unterstützung für Weinbauern

Die EU-Länder haben sich auf ein Unterstützungspaket für Winzerinnen und Winzer geeinigt. Die 27 Staaten stimmten am Donnerstag in Brüssel dafür, mehr Rodungen auf Weinbergen zuzulassen, um Überproduktion in dem Sektor zu begrenzen. Die EU will zudem den Vertrieb von Weinen mit einem reduzierten Alkoholanteil fördern.

Neuer Pass mit früherem Geburtsjahr: Frau scheitert in Rechtsstreit um Renteneintritt

Eine Frau ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, ihren Renteneintritt durch Vorlage eines neuen Passes mit abweichendem Geburtsjahr um 14 Jahre nach vorn zu verlagern. Zwar seien nachträgliche Änderungen durch Vorlage neuer Urkunden unter "engen Voraussetzungen" ausnahmsweise möglich, urteilte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Angaben vom Donnerstag. In diesem Fall sei der neue Pass aber nicht plausibler als der alte. (Az. L 33 R 333/21)

EU-Generalanwältin hält Brüsseler Rekordbußgeld für Google für rechtens

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Zahl der Jobangebote in der Rüstungsindustrie stark gestiegen

Die Zahl der Stellenausschreibungen in der europäischen Rüstungsindustrie ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Sie liegt aktuell rund 40 Prozent über dem Niveau vor Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022, wie eine Analyse des Stellenportals Indeed ergab. Bei deutschen Rüstungsunternehmen sind demnach vor allem Fachkräfte aus den Bereichen Technik, Ingenieurwesen und IT gefragt.