Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet abschließend über Rückgabe online gekaufter Matratze

BGH entscheidet abschließend über Rückgabe online gekaufter Matratze


BGH entscheidet abschließend über Rückgabe online gekaufter Matratze
BGH entscheidet abschließend über Rückgabe online gekaufter Matratze / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet heute (09.30 Uhr) abschließend darüber, ob eine online bestellte Matratze auch nach Entfernung der Schutzfolie zurückgegeben werden kann. Der BGH hatte in dem Fall zunächst den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen, der eine solche Rückgabemöglichkeit bejahte. Nach Ansicht des EuGH besteht auch in einem solchen Fall des 14 Tage geltende Widerrufsrecht. Der BGH dürfte dies nun in dem konkreten Fall bestätigen. (Az. VIII ZR 194/16)

Textgröße ändern:

Strittig war in dem Fall, ob Matratzen unter eine Ausnahmeregelung beim Widerrufsrecht fallen. Dieses wird für versiegelte Waren ausgeschlossen, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind. Bei Matratzen greift diese Regelung laut dem EuGH-Urteil aber nicht.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Kampf für das Homeoffice: Französische Ubisoft-Beschäftigte im Streik

Statt drei Tage in der Woche sollen sie nur noch zwei Tage in der Woche von zu Hause arbeiten dürfen: Zahlreiche Angestellte des französischen Videospieleherstellers Ubisoft sind am Dienstag aus Protest gegen eine neue Homeoffice-Regelung in den Streik getreten. Vor dem Studio in Montpellier versammelten sich am Morgen etwa 50 Beschäftigte, auch an anderen Standorten waren Protestaktionen geplant.

Kredite und Anleihen: Kriselnder Flugzeugbauer Boeing auf der Suche nach Cash

Der kriselnde US-Flugzeughersteller Boeing will mit Kreditaufnahmen und der Ausgabe von Anleihen seine Haushaltslage in den Griff bekommen. Laut am Dienstag bei der Börse eingereichten Unterlagen erwägt das Unternehmen, verschiedene Wertpapiere wie Anleihen oder Aktien im Umfang von bis zu 25 Milliarden Dollar (knapp 23 Milliarden Euro) auszugeben. Zuvor hatte Boeing bereits mitgeteilt, insgesamt zehn Milliarden Dollar bei verschiedenen Banken aufgenommen zu haben.

Jugendstudie: Großes Demokratievertrauen - aber Rechtsruck bei jungen Männern

Trotz aller Krisen hat die Mehrheit der Jugendlichen in Deutschland Vertrauen in den Staat und die Demokratie - ein nicht unerheblicher Teil ist aber politikverdrossen. Nach der am Dienstag in Hamburg veröffentlichten Shell-Jugendstudie stieg seit 2019 vor allem der Anteil männlicher Jugendlicher, die sich als "eher rechts" bezeichnen.

Metall-Arbeitgeber legen Angebot vor - Gewerkschaft: "Zu niedrig, zu spät"

In den Tarifverhandlungen für die 3,9 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie haben die Arbeitgeber am Dienstag ein erstes Angebot vorgelegt. Sie bieten bei einer Laufzeit von 27 Monaten eine Tariferhöhung in zwei Stufen von insgesamt 3,6 Prozent sowie eine "überproportionale" Anhebung der Ausbildungsvergütung, wie der Verband Gesamtmetall mitteilte. Die IG Metall wies das Angebot umgehend zurück: Die Laufzeit sei zu lang, die Erhöhung zu niedrig und zu spät.

Textgröße ändern: