Deutsche Tageszeitung - EuGH: Italien hat Verpflichtungen im Kampf gegen Pflanzenbakterium verletzt

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EuGH: Italien hat Verpflichtungen im Kampf gegen Pflanzenbakterium verletzt

WIRTSCHAFT 05.09.2019

EuGH: Italien hat Verpflichtungen im Kampf gegen Pflanzenbakterium verletzt / Foto: ©

Italien ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht ausreichend gegen die Ausbreitung eines Bakteriums vorgegangen, das bereits zehntausende Olivenbäume vernichtete. Das Land habe von der EU-Kommission aufgestellte Verpflichtungen nicht erfüllt, entschied der EuGH am Donnerstag. Das Bakterium Xylella fastidiosa kann bei befallenen Pflanzen dazu führen, dass die Blätter der Bäume vertrocknen.

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In Italien richtete es schwere Schäden an Olivenbäumen an, das Bakterium trat aber auch in Frankreich und Spanien auf. Auch der Anstieg des Preises für Olivenöl wurde in der Vergangenheit darauf zurückgeführt, das vor allem in Italien Bäume von dem Bakterium befallen waren.

Die EU-Kommission verpflichtete die EU-Staaten zu Maßnahmen, mit denen die Ausbreitung von Xylella fastidiosa verhindert werden sollte. Dabei ging es unter anderem, betroffene Pflanzen zu entfernen. Im Jahr 2018 warf die Kommission Italien in einer Vertragsverletzungsklage vor dem EuGH vor, den Verpflichtungen nicht nachgekommen zu sein. Der EuGH stellte nun fest, dass das Land bei Ablauf der gesetzten Frist Mitte September 2017 zwei aufgestellte Verpflichtungen nicht erfüllt habe.

(W.Budayev--DTZ)

Mindestlohn: IG Metall für einvernehmliche Lösung - Bas vertraut auf Kommission

In der Debatte über einen höheren Mindestlohn hat die Gewerkschaft IG Metall die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission zu einer einvernehmlichen Lösung gedrängt. "Wir erwarten eine Einigung in der Mindestlohnkommission", sagte Gewerkschaftschefin Christiane Benner der "Rheinischen Post" vom Samstag. Sie sei "sicher", dass die Kommission dies schaffen werde. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) unterstrich ebenfalls ihr Vertrauen in das Gremium.

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Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sieht wenig Einsparpotenzial durch verschärfte Sanktionen beim Bürgergeld. "Die Sanktionen werden nicht helfen", sagte sie im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Es sei eine falsche Annahme, dass sich über unkooperative Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld viel Geld sparen lasse. "Die Wahrheit ist, wenn man sich die Zahlen anschaut, die sogenannten Totalverweigerer sind eine geringe Anzahl", sagte Bas.

Studie zeigt Wandel in der Erziehung: Erfolg und Gehorsam verlieren an Wert

Verantwortung, Nähe und Selbstbestimmung: Ihrem Nachwuchs derlei Werte zu vermitteln ist Eltern einer Studie zufolge mittlerweile deutlich wichtiger als Kriterien wie Erfolg und Gehorsam. Eine Umfrage der Krankenkasse Pronova BKK unter 2000 Müttern und Vätern ergab, dass Verantwortungsbewusstsein (48 Prozent), Hilfsbereitschaft und Höflichkeit (jeweils 47 Prozent) auf der Liste der Eigenschaften, die Eltern vermitteln möchten, ganz oben stehen. Die Ergebnisse lagen der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vor.

Renten seit 2014 um mehr als ein Drittel gestiegen

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