Deutsche Tageszeitung - Bericht: Razzia bei der Commerzbank wegen möglicher Steuerdelikte

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Bericht: Razzia bei der Commerzbank wegen möglicher Steuerdelikte

WIRTSCHAFT 10.09.2019

Bericht: Razzia bei der Commerzbank wegen möglicher Steuerdelikte / Foto: ©

Beamte der Staatsanwaltschaft Köln haben am Dienstag einem Medienbericht zufolge die Commerzbank in Frankfurt am Main durchsucht. Hintergrund der Ermittlungen sind nach Informationen des "Handelsblatts" Ermittlungen im Zusammenhang mit den sogenannten Cum-Ex-Geschäften. Die Staatsanwaltschaft Köln bestätigte gegenüber AFP Ermittlungsmaßnahmen "im Rahmen des Verfahrenskomplexes um die Cum-Ex-Geschäfte", machte unter Verweis auf das Steuergeheimnis aber keine weiteren Angaben zu den konkreten Ermittlungen oder zum Ort der Durchsuchungen.

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In den vergangenen Jahren gab es bereits zahlreiche Ermittlungen wegen Cum-Ex-Geschäften. Damit wird die Praxis bezeichnet, rund um einen Dividenden-Stichtag herum Aktien zu verschieben und sich so eine einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrfach vom Fiskus erstatten zu lassen. Die Bundesregierung schob der Methode 2012 einen Riegel vor. Vor dem Landgericht Bonn hatte Anfang September der erste Strafprozess im Zusammenhang mit den umstrittenen Aktiendeals begonnen. Angeklagt sind zwei ehemalige britische Aktienhändler.

Wie das "Handelsblatt" am Dienstag berichtete, lautet im Fall der Commerzbank der Verdacht, dass das Finanzinstitut am Handel mit Aktienpaketen zu Lasten der Steuerzahler beteiligt gewesen sei. Offenbar werde vermutet, dass die Commerzbank als Dienstleister zwar selbst keine Kapitalertragsteuer vereinnahmte, indirekt aber von dem Geschäftskonstrukt auf Kosten des Steuerzahlers profitiert habe, schrieb die Zeitung.

Die Bank erklärte demnach, sich nicht zu laufenden Ermittlungen äußern zu können. Wie in der Vergangenheit auch kooperiere die Bank selbstverständlich vollumfänglich mit den Behörden. "Es ist in unserem eigenen Interesse, dass diese Angelegenheit schnellstmöglich aufgeklärt wird", sagte eine Sprecherin dem "Handelsblatt".

(L.Møller--DTZ)

Deutsche Rüstungsexporte an Türkei auf höchstem Stand seit fast 20 Jahren

Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr so viele Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt wie seit fast 20 Jahren nicht mehr. Bis zum Stichtag 3. Dezember summierten sich die Einzelgenehmigungen auf einen Wert von 230,8 Millionen Euro, heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen, die am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Ein höherer Wert war zuletzt im Jahr 2006 mit 311,7 Millionen Euro erreicht worden.

Mythos von vermeintlichem Unglückstag: Versicherung beruhigt vor Freitag, dem 13.

Entgegen dem hartnäckigen Aberglauben gibt es an einem Freitag, dem 13., nach Angaben des Versicherungskonzerns Barmenia Gothaer nicht mehr Schadensfälle als an anderen Freitagen. "Mit Blick auf den morgigen Freitag, den 13. Dezember, kann ich Entwarnung geben", erklärte dessen Schadenscontrollerin Meggie Oppermann am Donnerstag in Wuppertal. Der Tag sei nicht gefährlicher als andere.

Öffentliche Bildungsausgaben in vergangenem Jahr gestiegen

Die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden sind im vergangenen Jahr gestiegen. Sie lagen mit 185 Milliarden Euro 4,4 Prozent über dem Vorjahresbetrag, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der Wert ist den Angaben zufolge nicht preisbereinigt.

Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte im Oktober spürbar gestiegen

Die Preise, die Landwirtinnen und Landwirte für ihre Erzeugnisse bekommen, sind im Oktober nach zwei Rückgängen in Folge wieder spürbar gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, waren die sogenannten Erzeugerpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat 3,0 Prozent höher, verglichen mit September gab es ein Plus von 1,8 Prozent.

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