Deutsche Tageszeitung - Scholz tritt Sorgen um Zutand der deutschen Wirtschaft entgegen

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Scholz tritt Sorgen um Zutand der deutschen Wirtschaft entgegen

WIRTSCHAFT 18.10.2019

Scholz tritt Sorgen um Zutand der deutschen Wirtschaft entgegen / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist Sorgen hinsichtlich des Zustands der deutschen Wirtschaft entgegengetreten. Deutschland befinde sich in einer "stabilen volkswirtschaftlichen Situation", sagte Scholz am Freitag in Washington, wo er an internationalen Finanztagungen teilnahm. Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) an die Bundesregierung, die öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung weiter zu steigern, wies er zurück.

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Ein "wirtschaftlicher Rückgang" in Deutschland sei nicht festzustellen, betonte Scholz im Gespräch mit Journalisten. Es gebe einen "Höchststand an Beschäftigung" und ganze Wirtschaftsbereiche, die "überausgelastet" seien. Zudem bestehe die Perspektive, dass das deutsche Wachstum sich zum Ende des Jahres hin wieder belebe und "im nächsten Jahr anzieht". Die öffentlichen Investitionen in Deutschland bezeichnete er als bereits jetzt sehr hoch.

Scholz hielt sich unter anderem zu Treffen der Finanzminister der G20-Staatengruppe sowie zur Jahrestagung des IWF in Washington auf. Auch hatte er sich am Donnerstag mit der neuen IWF-Direktorin Kristalina Georgieva getroffen. Sie hatte in der vergangenen Woche an die Bundesregierung appelliert, angesichts der schwächelnden deutschen Konjunktur "fiskalische Feuerkraft" zur Stimulierung der Wirtschaft einzusetzen, also die öffentlichen Investitionen deutlich zu steigern.

Scholz sagte dazu, Deutschland habe bereits die "Höchstsumme an öffentlichen Investitionen seit Ewigkeiten". Auf das nächste Jahrzehnt hochgerechnet handle es sich um rund 400 Milliarden Euro. Noch hinzu kämen im selben Zeitraum mit dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verbundene Investitionen von etwa 150 Milliarden Euro.

(A.Stefanowych--DTZ)

EU-Gericht: Kommission soll weitere Milliardenstrafe gegen Google neu prüfen

Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat ein Kartell-Bußgeld in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google vorerst aufgehoben und der EU-Kommission eine erneute Prüfung aufgetragen. Der Brüsseler Behörde seien Fehler unterlaufen, urteilte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Weite Teile der Vorwürfe gegen den US-Konzern bestätigten die Luxemburger Richter jedoch. Die Kommission kann daher die fraglichen Teile neu prüfen und dann erneut über die Verhängung einer Wettbewerbsstrafe entscheiden - oder den EuG-Beschluss anfechten. (Az.: T‑334/19)

Studie: Bedingungsloses Grundeinkommen wäre für Bund nicht finanzierbar

Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens würde einer wissenschaftlichen Studie zufolge massive Steuererhöhungen und einen spürbaren Wohlstandsverlust in Deutschland nach sich ziehen. Zwar würde ein solches staatlich finanziertes Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger ohne Rücksicht auf Bedürftigkeit das Sozialsystem stark vereinfachen, heißt es in der am Mittwoch vorgelegten Studie. Allerdings würden die Einnahmen des Staats massiv zurückgehen, weil gleichzeitig die Anreize zur Arbeit - und damit die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden - sinken würden.

Photovoltaik-Hersteller Meyer Burger baut in Europa massiv Stellen ab

Der Schweizer Hersteller von Solarzellen und -modulen, Meyer Burger, hat einen massiven Stellenabbau in Europa angekündigt. Die globale Mitarbeiterzahl werde "von aktuell etwa 1050 auf voraussichtlich 850 zum Ende des Jahres 2025" reduziert, erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Dabei sei der Abbau in Europa "überproportional", weil zugleich in den USA die Produktionskapazität ausgebaut werde.

Bundesregierung will Betriebsrenten stärken

Die Bundesregierung will die Betriebsrenten stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums, womit die Förderung für Beschäftigte mit geringeren Einkommen verbessert wird. "Wir machen Betriebsrenten für Beschäftigte zur Normalität - besonders für Menschen mit geringem Einkommen und Mitarbeiter kleinerer Unternehmen", erklärte dazu Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

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