Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung meldet Lufthansa-Hilfen in Brüssel an

Wetter - Berlin 15°C

Bundesregierung meldet Lufthansa-Hilfen in Brüssel an

WIRTSCHAFT 15.06.2020

Bundesregierung meldet Lufthansa-Hilfen in Brüssel an / Foto: ©

Die Bundesregierung hat die Staatshilfen für die Lufthansa in der Corona-Krise bei den EU-Wettbewerbshütern angemeldet. Wie eine Sprecherin der EU-Kommission am Montag weiter sagte, wird die Behörde den Fall wie alle Anträge wegen der Pandemie "mit Priorität" bearbeiten.

Textgröße ändern:

Die Lufthansa verbucht wegen der Corona-Pandemie massive Umsatzrückgänge, bei dem Konzern sind tausende Arbeitsplätze in Gefahr. Der Konzern und die Bundesregierung hatten sich deshalb auf ein neun Milliarden Euro schweres Stützungsprogramm geeinigt.

Es sieht auch einen vorübergehenden Einstieg des Staates mit 20 Prozent bei dem Konzern vor. Der Anteil kann gegebenenfalls auch auf 25 Prozent plus eine Aktie ausgebaut werden, um etwa Übernahmen der Kranich-Linie zu verhindern.

Berlin, Brüssel und die Lufthansa hatten nach schwierigen Verhandlungen Ende Mai eine Voreinigung zu dem Stützungsprogramm erzielt. Die Airline wird nach eigenen Angaben die Start- und Landesrechte für jeweils bis zu vier Flugzeuge in Frankfurt und in München an Konkurrenten abgeben. Brüssel will dadurch Wettbewerbsverzerrungen durch die Staatshilfe verhindern.

Die EU-Kommission hatte wegen der Corona-Krise die Regeln für Staatsbeihilfen Mitte März deutlich gelockert und jeden Hilfsantrag wegen der Pandemie seitdem durchgewunken. Anfang Mai verschärfte sie allerdings die Bedingungen für den direkten Einstieg des Staates bei Firmen.

Zu den Vorgaben aus Brüssel gehören neben einem Verbot der Zahlung von Dividenden und Managerboni auch der Ausschluss von Übernahmen von Konkurrenten, solange nicht 75 Prozent der Staatshilfe zurückgezahlt sind. Eine Beteiligung an Wettbewerbern ist davor maximal mit bis zu zehn Prozent möglich.

(L.Møller--DTZ)

Australische Regierung will Online-Netzwerke künftig erst ab 14 oder 16 erlauben

In Australien sollen Heranwachsende Online-Netzwerke künftig erst ab einem Alter von 16 oder auch 14 Jahren nutzen dürfen. Ein entsprechendes Gesetz solle noch dieses Jahr ins Parlament eingebracht werden, teilte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag mit. Der Labor-Politiker bezeichnete die Wirkung von Netzwerken wie Facebook oder Instagram auf Kinder als "Geißel". Das Mindestalter solle Kinder dazu bringen, ihre digitalen Geräte wegzulegen, sagte Albanese.

Google wegen mutmaßlichen Monopols im Werbetechnologiegeschäft vor Gericht

In den USA hat am Montag das zweite große Kartellrechtsverfahren in diesem Jahr gegen den Technologieriesen Google begonnen. Bei dem Prozess in Alexandria im Bundesstaat Virginia erhebt die US-Regierung den Vorwurf, Google dominiere das Werbetechnologiegeschäft und unterdrücke durch Monopolbildung den Wettbewerb. Konkret geht es um das komplexe System, das bestimmt, welche Online-Anzeigen Nutzern gezeigt werden und wie hoch die Kosten für den Werbetreibenden sind.

EU: Deutschland muss Millionenhilfen von Ryanair und Frankfurt-Hahn zurückfordern

Die EU-Kommission hat Deutschland angewiesen, rund 14 Millionen Euro an öffentlichen Hilfen von der Fluggesellschaft Ryanair und dem Flughafen Frankfurt-Hahn zurückzufordern. Die Mittel seien nicht vereinbar mit EU-Beihilferegeln, erklärte die Kommission am Montag in Brüssel. Die Kommission beanstandet unter anderem, dass der Flughafen ohne Ausgleichszahlung ein Gelände von der rheinland-pfälzischen Landesregierung erhielt.

Erste Testfahrt auf Hyperloop-Strecke in den Niederlanden erfolgreich

In den Niederlanden ist die erste Testfahrt auf der im März eröffneten Hyperloop-Strecke erfolgreich verlaufen. Am Montag glitt erstmals eine Kapsel magnetisch angetrieben durch die Stahlröhre - noch sehr langsam mit etwa 30 Kilometern pro Stunde und mit niemandem an Bord. Bis 2030 will das Unternehmen Hardt Hyperloop aber Menschen befördern, bis Ende dieses Jahres will es die Geschwindigkeit auf 100 Kilometer pro Stunde steigern.

Textgröße ändern: