Deutsche Tageszeitung - Volksvertreter in Somalia zu lang erwarteter Präsidentschaftswahl zusammengekommen

Volksvertreter in Somalia zu lang erwarteter Präsidentschaftswahl zusammengekommen


Volksvertreter in Somalia zu lang erwarteter Präsidentschaftswahl zusammengekommen
Volksvertreter in Somalia zu lang erwarteter Präsidentschaftswahl zusammengekommen / Foto: © AFP

In Somalia sind die Volksvertreter am Sonntag zur lang erwarteten Präsidentschaftswahl zusammengekommen. Die Parlamentsabgeordneten, die den neuen Staatschef bestimmen sollen, trafen sich unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in einem Hangar im Flughafen der Hauptstadt Mogadischu. Zur Wahl stehen 35 Kandidaten, darunter Amtsinhaber Mohamed Abdullahi "Farmajo" Mohamed.

Textgröße ändern:

Neben Farmajo sowie den früheren Präsidenten Sharif Sheikh Ahmed und Hassan Sheikh Mohamud und dem ehemaligen Regierungschef Hassan Ali Kheyre stellt sich als einzige Frau auch die ehemalige Außenministerin Fawzia Yusuf Adan zur Wahl. Die Abstimmung in dem krisengebeutelten, ostafrikanischen Land findet mit über einem Jahr Verspätung statt.

Der Staatschef des Landes wird nicht vom Volk bestimmt, sondern nach einem komplexen indirekten System: Vertreter der Bundesstaaten und Clans wählen die Parlamentsabgeordneten, die wiederum den Präsidenten bestimmen.

Um Präsident zu werden, benötigt ein Kandidat mindestens 184 Stimmen, das entspricht einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Angesichts der vielen Bewerber sind voraussichtlich mehrere Wahlgänge nötig, die sich bis in die Nacht hinziehen könnten. Am Samstag hatten sich bereits vier der zuvor 39 Kandidaten zurückgezogen, am Sonntag dürfte sich das Kandidatenfeld weiter verkleinern.

Am Samstag war in Mogadischu für die Zeit der Wahl eine Ausgangssperre verhängt worden. Laut AFP-Informationen aus offiziellen Quellen wurden die Flüge nach Mogadischu ebenfalls eingestellt. Soldaten der Afrikanischen Union sichern die Wahl ab. Große Teile Somalias werden von der mit dem Extremistennetzwerk Al-Kaida verbündeten Schebab-Miliz kontrolliert.

Bei zwei Selbstmordattentaten im Zentrum des Landes wurden im März 48 Menschen getötet, unter ihnen zwei Politiker. Vergangene Woche wurden bei einem Angriff auf einen Stützpunkt der Afrikanischen Union zehn burundische Friedenssoldaten getötet.

Das Land am Horn von Afrika steckt seit Anfang 2021 in einer politischen Krise, als die Amtszeit Farmajos endete, jedoch kein Nachfolger gewählt wurde. Das Parlament verlängerte damals Farmajos Amtszeit - eine Entscheidung, die blutige Straßenkämpfe in Mogadischu entfachte.

Auf den neuen Staatschef warten enorme Herausforderungen: Er muss nicht nur den islamistischen Aufstand bekämpfen, sondern auch eine verheerende Dürre. Die Wahl am Sonntag wird außerdem für die wirtschaftliche Zukunft des Landes von entscheidender Bedeutung sein.

71 Prozent der Bevölkerung müssen mit weniger als 1,90 US-Dollar (1,80 Euro) pro Tag auskommen. Ein Hilfspaket des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 400 Millionen Dollar läuft am 17. Mai automatisch aus, wenn bis dahin keine neue Regierung im Amt ist.

(W.Uljanov--DTZ)