Deutsche Tageszeitung - Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe

Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe


Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe
Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe / Foto: © AFP

Sieben Männer sollen in Nordrhein-Westfalen in großem Umfang Zigaretten illegal hergestellt und den Staat so um Steuereinnahmen in Millionenhöhe geschädigt haben. Die Angeklagten müssen sich seit Donnerstag unter anderem wegen bandenmäßiger Tabaksteuerhinterziehung vor dem Landgericht Hagen verantworten. Insgesamt soll ein Schaden von rund 12,6 Millionen Euro entstanden sein, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Für den Prozess setzte die Wirtschaftsstrafkammer zunächst Verhandlungstage bis Ende März fest.

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Die Staatsanwaltschaft wirft den 30 bis 63 Jahre alten Angeklagten vor, in einer nicht genehmigten Zigarettenfabrik in Iserlohn zwischen März und Juni 2022 Zigaretten hergestellt zu haben. Die einzelnen Angeklagten, die teilweise zu verschieden Zeiten vor Ort waren, beaufsichtigten laut Anklage die Herstellung von bis zu 64,5 Millionen Zigaretten.

Für die Zigaretten wären laut Gericht Steuern von rund 10,8 Millionen Euro abzuführen gewesen. Rund 24 Tonnen Feinschnitttabak, die bei einer Durchsuchung entdeckt wurden, hätten mit rund 1,8 Millionen Euro versteuert werden müssen.

Laut Anklage waren die Männer in dem Betrieb mit unterschiedlichen Aufgaben betraut. Der Hauptangeklagte war der Anklage zufolge über den gesamten Tatzeitraum vor Ort und wirkte "wie ein Betriebsleiter". Weitere Angeklagte arbeiteten demnach in der Produktion oder als Mechaniker an den Maschinen.

Die Zigaretten sollen sie mit gefälschten Emblemen zweier bekannter Marken versehen haben. Daher werden den Angeklagten auch Markenrechtsverletzungen vorgeworfen. Weitere Vorwürfe lauten auf Steuerhehlerei.

Gegen sechs weitere mutmaßliche Täter wurde ein Verfahren vor dem Amtsgericht Hagen eröffnet. Sie waren demnach deutlich kürzer in der Fabrik tätig als die vor dem Landgericht angeklagten Männer. Die Hinterleute des Gesamtbetriebs sind nach Gerichtsangaben bislang unbekannt.

(M.Dorokhin--DTZ)