Deutsche Tageszeitung - Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel

Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel


Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel
Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der am selben Tag beginnt. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel geht es insbesondere um Energiethemen, etwa Überlegungen zu einem Gaspreisdeckel. Auch in den weiteren Beratungen des Bundestags spielt die Energiekrise eine Rolle: So wird über die Energiepreispauschale für Rentner (12.35 Uhr) und den zweiten Heizkostenzuschuss für bedürfte Haushalte (17.20 Uhr) abgestimmt.

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Abschließend beraten die Abgeordneten auch über das GKV-Stabilisierungsgesetz. Hier geht es um die Deckung einer Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Dazu sollen unter anderem die Zusatzbeiträge um 0,3 Prozentpunkte auf 1,6 Prozent steigen.

(W.Uljanov--DTZ)