YouTube will Trumps Konto erst bei gesunkenem "Gewaltrisiko" wieder freigeben

Deutsche Tageszeitung - YouTube will Trumps Konto erst bei gesunkenem "Gewaltrisiko" wieder freigeben

POLITIK 05.03.2021

YouTube will Trumps Konto erst bei gesunkenem "Gewaltrisiko" wieder freigeben / Foto: ©

Die Online-Plattform YouTube will das gesperrte Konto von Ex-US-Präsident Donald Trump erst dann wieder freigeben, wenn die Gefahr der Anstachelung zur Gewalt als gering eingestuft wird. "Wir werden die Sperrung von Donald Trumps Konto aufheben, wenn wir zu dem Schluss kommen, dass das Risiko von Gewalt zurückgegangen ist", sagte Unternehmenschefin Susan Wojcicki am Donnerstag (Ortszeit) der Forschungsgruppe Atlantikrat.

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Sie verwies auf aktuelle Warnungen, wonach ein Angriff auf das Kapitol in Washington geplant sein könne. Angesichts dieser Warnungen sei es "ziemlich klar, dass das erhöhte Risiko von Gewalt noch immer besteht". Die US-Sicherheitsbehörden hatten rund zwei Monate nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar vor einem möglichen erneuten Angriff auf das Kapitol gewarnt. Trumps YouTube-Konto war am 12. Januar gesperrt worden, nachdem bei einem Sturm wütender Anhänger des damaligen Präsidenten auf das Kapitol fünf Menschen ums Leben gekommen waren. Auch Twitter und Facebook sperrten Trumps Konten.

Wojcicki kündigte an, nach einer Wiederfreigabe von Trumps Konto werde für diesen dasselbe Verfahren gelten wie für alle anderen YouTube-Nutzer. So dürfe auf der Plattform niemand zur Gewalt anstacheln oder die Glaubwürdigkeit von Wahlergebnissen fälschlich in Zweifel ziehen. Wenn jemand innerhalb von 90 Tagen drei Mal gegen diese Regeln verstoße, werde dessen Konto gelöscht.

Bei der Entscheidung darüber, ob Trump wieder bei YouTube zugelassen werde, werde ihr Unternehmen Hinweise der Polizei und der Regierung zum Risiko politisch motivierter Gewalt berücksichtigen, kündigte Wojcicki an. Für Führungspersönlichkeiten müssten dieselben Standards gelten wie für gewöhnliche Bürger; es sei ein "sehr gefährlicher Weg, wenn einige einen Persilschein bekommen".

Trump versucht seit Monaten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom November in Zweifel zu ziehen, die zu seiner Abwahl führte. Bei einer Veranstaltung am Sonntag erkannte er seine Wahlniederlage erneut nicht an und erweckte den Eindruck, er wolle sich 2024 nochmals um das höchste Staatsamt bewerben.

(I.Beryonev--DTZ)

Fehlalarm am Pentagon: Keine "gefährlichen Substanzen" gefunden

Fehlalarm am Pentagon: Das US-Verteidigungsministerium ist nach einem Verdacht auf "gefährliche Substanzen" am Donnerstag zeitweise abgeriegelt worden. Kurze Zeit später gab das Ministerium Entwarnung: "Tests haben bestätigt, dass keine Gefahr besteht, und der normale Betrieb wurde wieder aufgenommen", erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell.

Trump sagt Angriffe auf Iran ab und deutet Verhandlungserfolg an

US-Präsident Donald Trump hat die noch für Donnerstag angedrohten Angriffe auf den Iran wieder abgesagt. Nach Gesprächen mit "der höchsten Ebene der iranischen Führung" zeichne sich eine Verhandlungslösung ab, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Zeitpunkt und Ort der Unterzeichnung des Abkommens würden "in Kürze bekanntgegeben", fügte er hinzu. Der Ölpreis gab daraufhin deutlich nach.

US-Abgeordnete verweigern Trump Spionagerechte gegen Ausländer

Debakel für US-Präsident Donald Trump im Kongress: Das Repräsentantenhaus hat seiner Regierung am Donnerstag verlängerte Spionagerechte gegen mutmaßliche Terroristen oder Agenten aus dem Ausland verweigert. Die Befugnis aus dem Gesetz zur Auslandsaufklärung (Fisa) dürfte nun in der Nacht zu Samstag auslaufen. Trump hatte in diesem Fall vor möglichen Sicherheitsrisiken etwa bei der Fußball-WM gewarnt.

Pentagon nach Fund "gefährlicher Substanzen" abgeriegelt

Das US-Verteidigungsministerium ist nach dem Fund "gefährlicher Substanzen" teilweise abgeriegelt worden. Die Feuerwehr erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, ein Gefahrstoffteam und weitere Einheiten seien im Einsatz. Pentagon-Sprecher Sean Parnell sprach von "einem Problem mit der Luftqualität". Das Ministerium habe deshalb für einen Bereich des Gebäudes Schutzprotokolle in Kraft gesetzt.