Kutschaty stellt sich auf Parteitag der NRW-SPD als neuer Vorsitzender zur Wahl

Deutsche Tageszeitung - Kutschaty stellt sich auf Parteitag der NRW-SPD als neuer Vorsitzender zur Wahl

POLITIK 05.03.2021

Kutschaty stellt sich auf Parteitag der NRW-SPD als neuer Vorsitzender zur Wahl / Foto: ©

Auf einem digitalen Landesparteitag wählt die nordrhein-westfälische SPD am Samstag (10.00 Uhr) einen neuen Landesvorsitzenden. Für das Amt kandidiert der SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty. Seine Wahl gilt als sicher. Der bisherige SPD-Landeschef Sebastian Hartmann kündigte im Januar seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur an.

Textgröße ändern:

Der frühere NRW-Justizminister Kutschaty soll auch bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2022 als Spitzenkandidat seiner Partei antreten. Die einst mächtige SPD an Rhein und Ruhr sitzt im Düsseldorfer Landtag seit ihrer Niederlage bei der Wahl 2017 in der Opposition. Der 52-jährige Kutschaty stammt aus Essen und gehört seit 1986 der SPD an. Die SPD-Landtagsfraktion führt der verheiratete Vater von drei Kindern seit April 2018.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Fehlalarm am Pentagon: Keine "gefährlichen Substanzen" gefunden

Fehlalarm am Pentagon: Das US-Verteidigungsministerium ist nach einem Verdacht auf "gefährliche Substanzen" am Donnerstag zeitweise abgeriegelt worden. Kurze Zeit später gab das Ministerium Entwarnung: "Tests haben bestätigt, dass keine Gefahr besteht, und der normale Betrieb wurde wieder aufgenommen", erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell.

Trump sagt Angriffe auf Iran ab und deutet Verhandlungserfolg an

US-Präsident Donald Trump hat die noch für Donnerstag angedrohten Angriffe auf den Iran wieder abgesagt. Nach Gesprächen mit "der höchsten Ebene der iranischen Führung" zeichne sich eine Verhandlungslösung ab, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Zeitpunkt und Ort der Unterzeichnung des Abkommens würden "in Kürze bekanntgegeben", fügte er hinzu. Der Ölpreis gab daraufhin deutlich nach.

US-Abgeordnete verweigern Trump Spionagerechte gegen Ausländer

Debakel für US-Präsident Donald Trump im Kongress: Das Repräsentantenhaus hat seiner Regierung am Donnerstag verlängerte Spionagerechte gegen mutmaßliche Terroristen oder Agenten aus dem Ausland verweigert. Die Befugnis aus dem Gesetz zur Auslandsaufklärung (Fisa) dürfte nun in der Nacht zu Samstag auslaufen. Trump hatte in diesem Fall vor möglichen Sicherheitsrisiken etwa bei der Fußball-WM gewarnt.

Pentagon nach Fund "gefährlicher Substanzen" abgeriegelt

Das US-Verteidigungsministerium ist nach dem Fund "gefährlicher Substanzen" teilweise abgeriegelt worden. Die Feuerwehr erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, ein Gefahrstoffteam und weitere Einheiten seien im Einsatz. Pentagon-Sprecher Sean Parnell sprach von "einem Problem mit der Luftqualität". Das Ministerium habe deshalb für einen Bereich des Gebäudes Schutzprotokolle in Kraft gesetzt.