Gespräche über Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran werden fortgesetzt

Deutsche Tageszeitung - Gespräche über Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran werden fortgesetzt

POLITIK 14.04.2021

Gespräche über Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran werden fortgesetzt / Foto: ©

In Wien werden am Donnerstag die Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran fortgesetzt. Die ursprünglich für Mittwoch geplante Fortsetzung der Verhandlungen findet vor dem Hintergrund enormer Spannungen zwischen dem Iran und den restlichen Unterzeichnerstaaten des Abkommens statt. Am Dienstag hatte Teheran den Beginn seiner Urananreicherung auf 60 Prozent angekündigt und damit scharfe Kritik Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA ausgelöst. Das Atomabkommen erlaubt Teheran eine Urananreicherung auf 3,67 Prozent.

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Die 2015 geschlossene Wiener Nuklearvereinbarung soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. 2018 traten die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Die neue US-Regierung von Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land zunächst zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung.

(M.Dylatov--DTZ)

Arbeitszeitgesetz: SPD-Parlamentsgeschäftsführer erwartet Einigung mit der Union

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese erwartet eine Einigung mit der Union über die Reform des Arbeitszeitgesetzes. "Nach der klaren Verabredung im Koalitionsvertrag ist keine Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes geplant, sondern die Ermöglichung einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit bei gleichzeitig verpflichtender digitaler Zeiterfassung, so dass es keine unbezahlten Überstunden mehr gibt", sagte Wiese den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Anhand dieser klaren Verabredungen werden wir jetzt gemeinsam mit unserem Koalitionspartner zu Ergebnissen kommen."

Trump feiert 80. Geburtstag mit Käfigkampf und Iran-Einigung

"USA-USA"-Rufe, Kampfjets und muskelbepackte Käfigkämpfer: Mit einer beispiellosen Machtdemonstration hat US-Präsident Donald Trump am Sonntagabend (Ortszeit) in Washington seinen 80. Geburtstag gefeiert. Kurz vor dem Spektakel am Weißen Haus hatte der Präsident ein "großartiges Abkommen" mit dem Iran verkündet. Es soll den von Trump befohlenen Krieg und den dadurch ausgelösten Ölpreisschock beenden.

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Zum Auftakt des G7-Gipfels werden die Staats- und Regierungschefs der sieben Mitgliedsländer am Montag in Evian zu ersten Beratungen über die großen internationalen Krisen erwartet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der derzeit den Vorsitz der Staatengruppe hat, empfängt US-Präsident Donald Trump vorab (17.00 Uhr) zu einem bilateralen Treffen.