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Deutsche Tageszeitung - Wiener Gespräche zum Atomabkommen mit dem Iran fortgesetzt

Wiener Gespräche zum Atomabkommen mit dem Iran fortgesetzt

POLITIK 15.04.2021
Wiener Gespräche zum Atomabkommen mit dem Iran fortgesetzt
Wiener Gespräche zum Atomabkommen mit dem Iran fortgesetzt / Foto: ©

Russland hat sich nach der Fortsetzung der Gespräche in Wien zum Atomabkommen mit dem Iran am Donnerstag optimistisch geäußert. Trotz der neuen Spannungen durch die Ankündigung der Regierung in Teheran, die Urananreicherung zu verstärken, schrieb Russlands UN-Botschafter Michail Uljanow nach dem Treffen im Onlinedienst Twitter: "Der allgemeine Eindruck ist positiv". Nach den Gesprächen am Donnerstag sei "eine Reihe informeller Treffen in verschiedenen Formaten" geplant, auch auf Expertenebene.

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Der Sprecher des EU-Außenbeauftragen Josep Borrell, Peter Stano, hatte die Pläne des Irans zuvor als "äußerst beunruhigend" bezeichnet. "Es gibt keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung für eine solche Entscheidung." Teherans Vorgehen setze "alle unter Druck", sagte ein europäischer Diplomat der Nachrichtenagentur AFP.

Der Iran hatte am Dienstag eine Urananreicherung auf 60 Prozent angekündigt und damit scharfe Kritik Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA ausgelöst. Das Atomabkommen erlaubt Teheran eine Urananreicherung auf 3,67 Prozent.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani wies die Kritik der anderen Unterzeichnerstaaten des Abkommens am Donnerstag zurück. Sein Land strebe nicht nach einer Atombombe, sagte er im Staatsfernsehen. Teheran hatte die erhöhte Urananreicherung als Reaktion auf den "nuklearen Terrorismus" Israels bezeichnet. Der Iran macht den Erzfeind für eine Explosion in der iranischen Atomanlage Natans am Sonntag verantwortlich.

Auch eine Delegation der USA ist in Wien anwesend. Sie nimmt aber nur "indirekt" an den Gesprächen teil und sitzt nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch.

Die 2015 geschlossene Wiener Nuklearvereinbarung soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. 2018 traten die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran.

Die neue US-Regierung von Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land zunächst zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung.

(V.Sørensen--DTZ)

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