Deutsche Tageszeitung - Ärzte-Präsident Reinhardt drängt auf Beschluss für Corona-"Notbremse"

Wetter - Berlin 13°C

Ärzte-Präsident Reinhardt drängt auf Beschluss für Corona-"Notbremse"

POLITIK 16.04.2021

Ärzte-Präsident Reinhardt drängt auf Beschluss für Corona-"Notbremse" / Foto: ©

Um den Anstieg der Corona-Infektionen zu bremsen, hält der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, die von der Regierung geplante bundesweite "Notbremse" für unvermeidbar. "Was die Gesetzespläne zur Notbremse angeht, das meiste davon ist sinnvoll und leider unerlässlich", sagte Reinhardt der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Die aktuelle dritte Welle der Pandemie "beeinträchtigt in wachsendem Maße die normale stationäre Behandlung anderer Kranker", warnte der Mediziner.

Textgröße ändern:

Der Bundestag berät am Vormittag in erster Lesung über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das zusätzliche Einschränkungen ab einem Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Menschen bundesweit festschreiben soll. Es gehe dabei nicht mehr nur "um weniger Neuinfektionen, sondern auch darum, dass wir neben Covid-19 andere Erkrankungen vernünftig behandeln können", sagte Reinhardt.

Der Ärztepräsident forderte die Regierenden aber auch auf, die Maßnahmen, darunter voraussichtlich auch abendliche und nächtliche Ausgangsbeschränkungen, den Bürgerinnen und Bürgern besser zu erklären und zu begründen. "Zunächst muss die Politik den Menschen klar und verständlich sagen, welche Risiken die aktuelle Infektionslage birgt und warum eine bundesweite Notbremse sinnvoll ist", verlangte Reinhardt. "Es reicht nicht, einfach nur Gesetze zu beschließen, man muss den Bürgerinnen und Bürgern auch die Gründe für die Entscheidungen darlegen."

(I.Beryonev--DTZ)

Argentinische Menschenrechtsaktivistin Taty Almeida mit 95 Jahren gestorben

Die argentinische Menschenrechtsaktivistin Taty Almeida ist nach Angaben ihrer Organisation am Sonntag im Alter von 95 Jahren gestorben. "Heute hat uns unsere geliebte Taty Almeida verlassen", erklärte die Organisation im Onlinedienst Instagram. Almeida war eine Führungsfigur der Proteste gegen die argentinische Militärdiktatur von 1976 bis 1983. Sie lag in den vergangenen drei Wochen im Krankenhaus.

Ukrainische Regierung: Neun Tote und Kathedralenbrand in Kiew bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf mehrere Städte in der Ukraine sind Behördenangaben zufolge mindestens neun Menschen getötet worden. Bei Angriffen auf die Hauptstadt Kiew seien vier Menschen getötet worden, außerdem sei die Unesco-Weltkulturerbestätte Mariä-Entschlafens-Kathedrale in Brand geraten, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko am Montag im Onlinedienst Telegram. In der nordöstlichen Stadt Charkiw seien fünf Rettungskräfte getötet worden, mindestens neun weitere Menschen seien dabei verletzt worden, gab Innenminister Ihor Klymenko bekannt. Die Einsatzkräfte seien bei Löscharbeiten angegriffen worden.

Rahmenabkommen zwischen Iran und USA vereinbart - Unterzeichnung für Freitag geplant

Ein "sofortiges und dauerhaftes Ende des Krieges": Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die USA und der Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Eine Einigung mit dem Iran sei "jetzt vollständig", erklärte US-Präsident Donald Trump am Sonntag. Die Sperrung der Straße von Hormus für die Schifffahrt werde aufgehoben, ebenso die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine, fügte er hinzu. Die Unterzeichnung des Abkommens ist laut dem Vermittler Pakistan für Freitag in Genf in der Schweiz geplant. Staaten weltweit begrüßten die Einigung.

Arbeitszeitgesetz: SPD-Parlamentsgeschäftsführer erwartet Einigung mit der Union

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese erwartet eine Einigung mit der Union über die Reform des Arbeitszeitgesetzes. "Nach der klaren Verabredung im Koalitionsvertrag ist keine Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes geplant, sondern die Ermöglichung einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit bei gleichzeitig verpflichtender digitaler Zeiterfassung, so dass es keine unbezahlten Überstunden mehr gibt", sagte Wiese den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Anhand dieser klaren Verabredungen werden wir jetzt gemeinsam mit unserem Koalitionspartner zu Ergebnissen kommen."

Textgröße ändern: