Deutsche Tageszeitung - USA: Trump steht wohl persönlich hinter iErklärung zu Russland

USA: Trump steht wohl persönlich hinter iErklärung zu Russland


USA: Trump steht wohl persönlich hinter iErklärung zu Russland
USA: Trump steht wohl persönlich hinter iErklärung zu Russland / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump steht einem Zeitungsbericht zufolge persönlich hinter einer irreführenden Stellungnahme zu den Russland-Kontakten seines Sohns im Wahlkampf. Trump hatte nach Informationen von US-Medien vom heutigen Dienstag (01.08.2017) selbst die öffentliche Erklärung zu einem Treffen seines Sohnes Donald Junior im Juni 2016 mit der russischen Anwältin Natalia Weselnizkaja formuliert. Diese Erklärung erwies sich im Nachhinein als unvollständig und irreführend.

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Trump hatte den Text der Stellungnahme am 8. Juli an Bord der Air Force One auf dem Rückflug vom G20-Gipfel in Hamburg diktiert. Bei dem Treffen im vergangenen Jahr mit der russischen Anwältin sei "in erster Linie über ein Programm zur Adoption russischer Kinder gesprochen worden", hieß es in der ersten Stellungnahme von Donald Trump junior. "Das war kein Wahlkampfthema zu dieser Zeit, und es gab keine Wiederholung."

Unter wachsendem öffentlichen Druck veröffentlichte Trump junior danach aber eine Reihe von E-Mails, die zeigten, dass er sich in Wahrheit auf das Treffen mit der Anwältin einließ, weil er sich aus angeblich offizieller russischer Quelle belastendes Material über die damalige Präsidentenschaftskandidatin und Rivalin seines Vaters, Hillary Clinton, erhoffte.

Diese Mails waren der erste konkrete Beleg dafür, dass das Trump-Team bereit war, russische Hilfe im Wahlkampf in Anspruch zu nehmen. Der Präsident sprang daraufhin seinem Sohn zur Seite und sprach von einer politischen "Hexenjagd".

Mit den Russland-Kontakten des Trump-Teams befassen sich das FBI, mehrere Kongressausschüsse und Sonderermittler Robert Mueller. Dabei steht auch der Vorwurf der Justizbehinderung durch den Präsidenten im Raum.

Der Verdacht russischer Manipulationen im US-Wahlkampf ist einer der Gründe für die vergangene Woche vom US-Kongress beschlossenen Sanktionen gegen Russland. Die russische Regierung hatte am Wochenende dann Gegenmaßnahmen angekündigt. Deren erster Teil sollte am Dienstag in Kraft treten: die Schließung eines Sommerhauses und einer Lagereinrichtung, die von der Moskauer US-Botschaft genutzt wurden. Bis zum 1. September müssen die USA dann die Zahl der Mitarbeiter ihrer diplomatischen Missionen in Russland um 755 verringern.

US-Vizepräsident Mike Pence kündigte am Dienstag an, dass Präsident Donald Trump "in Kürze" den Sanktionsbeschluss des Kongresses durch seine Unterschrift in Kraft setzen werde. Pence äußerte sich bei einem Besuch in der früheren Sowjetrepublik Georgien, deren Verhältnis zu Russland seit Jahren stark angespannt ist.

Pence sprach eine "scharfe Verurteilung der Besetzung" georgischen Territoriums durch Russland aus. "Russische Panzer parken auf georgischem Boden", sagte er.

Im Jahr 2008 hatten sich die Regionen Südossetien und Abchasien in einem kurzen Krieg mit russischer Hilfe von Georgien abgespalten und für unabhängig erklärt. Die USA stünden Georgien bei und betrachteten das Land als "strategischen Partner", versicherte der US-Vizepräsident bei einem Gespräch mit Georgiens Ministerpräsident Giorgi Kwirikaschwili.  (A.Nikiforov--DTZ)