Deutsche Tageszeitung - Scholz nennt "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel

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Scholz nennt "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel

POLITIK 27.09.2021

Scholz nennt "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steuert klar eine Ampel-Koalition mit ihm als Bundeskanzler an. SPD, Grüne und FDP seien von den Wählerinnen und Wählern gestärkt worden, "diese drei Parteien sollen auch die nächste Regierung führen", sagte Scholz am Montagmorgen in der SPD-Parteizentrale. Für die Sozialdemokraten gebe es nach der Bundestagswahl den klaren Auftrag zur Regierungsbildung.

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Mit Blick auf die Ambitionen auch von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet, trotz seiner Niederlage eine Regierung unter seiner Führung zu bilden, sagte Scholz: "CDU und CSU haben nicht nur erheblich an Stimmen verloren, sie haben die Botschaft der Bürgerinnen und Bürger bekommen, sie sollen jetzt nicht mehr regieren, sie sollen jetzt in die Opposition gehen." Die Unionsparteien sollten daher jetzt auch "tun, was die Bürgerinnen und Bürger wünschen".

Mit Blick auf die von der SPD nun geplanten Gespräche mit Grünen und FDP sagte Scholz: "Jetzt ist Pragmatismus und Führungskunst gefragt". Er sehe "genügend Schnittmengen", um ein gemeinsames Bündnis zustande zu bringen.

Dabei sollten nicht eigene Befindlichkeiten im Vordergrund stehen sondern die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland in den 20er Jahren. Scholz nannte drei Schwerpunkte: Mehr Respekt in der Gesellschaft, die industrielle Modernisierung des Landes und das Aufhalten des menschengemachten Klimawandels.

(I.Beryonev--DTZ)

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Hilfe für die Ukraine: Wadephul sieht USA auf Seite der Europäer

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Marco Rubio Gemeinsamkeiten in der Haltung zur Ukraine betont. "Wir unterstützen die Ukraine, die USA tun das auch nach wie vor", sagte Wadephul am Montag in Washington. Die Militärhilfe komme allerdings inzwischen zu 98 Prozent von den Europäern und Kanada.

Macron empfängt thailändischen König in Paris

Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Ehefrau Brigitte haben am Montag den thailändischen König Rama X. und Königin Suthida in Paris empfangen. Der 73-jährige Monarch und seine Frau wurden zunächst vom Präsidentenpaar wie bei Staatsbesuchen üblich im Invalidendom empfangen, bevor sie zum Élysée-Palast weiterfuhren. Es war der erste offizielle Besuch eines thailändischen Königs in Paris seit 1960.

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