Österreichs designierter Bundeskanzler trifft Koalitionspartner sowie Staatschef

Deutsche Tageszeitung - Österreichs designierter Bundeskanzler trifft Koalitionspartner sowie Staatschef

POLITIK 10.10.2021

Österreichs designierter Bundeskanzler trifft Koalitionspartner sowie Staatschef / Foto: ©

Nach dem Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz ist dessen designierter Nachfolger Alexander Schallenberg (beide ÖVP) am Sonntagvormittag zu einem Gespräch mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zusammengekommen. Nach dem Treffen mit Kogler sollte der bisherige Außenminister dann von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen werden, wie die Nachrichtenagentur APA berichtete. Anschließende Stellungnahmen des designierten Regierungschefs seien nicht vorgesehen.

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Kurz war am Samstagabend unter dem Druck von gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen zurückgetreten, will aber ÖVP-Chef bleiben und zudem als Fraktionsvorsitzender ins Parlament wechseln. Als seinen Nachfolger an der Regierungsspitze schlug er Präsident Van der Bellen seinen bisherigen Außenminister Schallenberg vor. Dieser dürfte laut APA noch am Montag als Bundeskanzler vereidigt werden. Erst danach werde sich Schallenberg äußern - auch zu der Frage, ob er sein Ministeramt behalten wird.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue. Das Team soll Kurz’ Aufstieg an die Spitze von ÖVP und Regierung seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte abgesichert haben. Im Gegenzug soll die Zeitung "Österreich" lukrative Aufträge für Anzeigen vom Finanzministerium bekommen haben.

Kurz weist die Vorwürfe zurück und hatte einen Rücktritt zunächst wiederholt abgelehnt. Daraufhin drohten die Grünen, den für Dienstag geplanten Misstrauensantrag der Opposition zu unterstützen, sollte Kurz im Amt bleiben - somit steuerte alles auf ein Bruch der Koalition zu. APA zufolge war zuletzt auch der Druck der ÖVP-Länderchefs auf den 35-Jährigen größer geworden, sich von der Regierungsspitze zurückzuziehen.

(V.Korablyov--DTZ)

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Die USA haben mit der Abschiebung von ungewollten Migranten in den kleinen Pazifik-Inselstaat Palau begonnen. Dies teilte am Mittwoch das Büro von Palaus Präsidenten Surangel Whipps der Nachrichtenagentur AFP mit. Der erste aus den USA abgeschobene Migrant sei bereits Ende Mai eingetroffen. "Wir brachten ihn zu seiner vorübergehenden Unterkunft und halfen ihm, ein Telefon anzuschließen und sich einzurichten."

Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an

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