FDP: Kubicki - Regierungsbildung wohl erst im Januar / Foto: ©
FDP: Kubicki - Regierungsbildung wohl erst im Januar
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki rechnet nicht damit, dass die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition vor Jahresende abgeschlossen werden können. "Vor Mitte, Ende Januar werden wir kaum ein Ergebnis haben", sagte Kubicki in einem Interview. Seine Partei werde sich nicht dem Druck der Union beugen, bis Weihnachten Angela Merkel (CDU) als Kanzlerin wiederzuwählen.
"Dass nach der Wahl drei Wochen vertrödelt wurden, bevor wir nun zu ersten Sondierungen kommen, hat die Kanzlerin zu verantworten, nicht die FDP", fügte Kubicki hinzu. Nach der Bundestagswahl am 24. September wollten CDU und CSU erst ihren künftigen Kurs klären. Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen beginnen nun am Mittwoch. Kommt es zu einem Jamaika-Bündnis, wollen Kubicki und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner die einflussreichsten Posten für ihre Partei unter sich aufteilen. Auf die Frage, wer von ihnen Finanzminister und wer Fraktionsvorsitzender werde, sagte Kubicki dem "Spiegel": "Die Entscheidung liegt bei Christian Lindner. Wenn er sagt, er will das eine werden, dann erfüllt er mein Herz mit Freude. Ich mache dann das, was übrig bleibt." Bisher ist Lindner Fraktionsvorsitzender.
In der vergangenen Legislaturperiode besetzte mit Wolfgang Schäuble ein CDU-Politiker das Finanzministerium. Die FDP hat bereits mehrfach angekündigt, das Ressort im Falle einer Regierungsbeteiligung besetzen zu wollen. In der CDU gibt es allerdings immer noch Bedenken, das Ministerium abzugeben.
Kubicki selbst gab zu verstehen, dass er das Amt des Fraktionsvorsitzenden dem eines Ministers vorziehe. "Minister zu sein ist eine unglaubliche Belastung: Sie haben keine Freizeit mehr, Sie stehen dauernd im Rampenlicht, Sie haben dauernd Personenschützer um sich herum", sagte er. "Als Fraktionsvorsitzender ist das wesentlich einfacher." (W.Novokshonov--DTZ)
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