Deutsche Tageszeitung - Johnson mit größter Krise seiner Amtszeit konfrontiert

Johnson mit größter Krise seiner Amtszeit konfrontiert


Johnson mit größter Krise seiner Amtszeit konfrontiert
Johnson mit größter Krise seiner Amtszeit konfrontiert / Foto: © AFP

Der britische Premierminister Boris Johnson ist mit der größten Krise seiner dreijährigen Amtszeit konfrontiert: Ein Massenrücktritt in den eigenen Reihen und von allen Seiten erhobene Rücktrittsforderungen brachten den skandalumwitterten Regierungschef am Mittwoch in beispiellose Bedrängnis. In einer hitzigen Debatte im Parlament wies Johnson trotz zahlreicher von ihm zu verantwortender Skandale einmal mehr alle Forderungen nach einem Amtsverzicht zurück.

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Aus Protest gegen Johnsons Amtsführung waren am Dienstagabend zunächst Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid zurückgetreten. Am Mittwoch folgten weitere Rücktritte, mehr als ein dutzend Regierungsmitglieder legten ihre Posten nieder. Insgesamt kehrten fast 30 Abgeordnete von Johnsons Tory-Partei der Regierung den Rücken.

Am Mittwochabend berichteten dann britische Medien, führende Minister aus dem Kabinett wollten Johnson gemeinsam zum Rücktritt drängen. Fünf Staatssekretäre, die am Mittwochnachmittag ihre Posten niederlegten, erklärten in ihrem Schreiben an den Premier: "Ohne Hintergedanken müssen wir Sie bitten, zum Wohle der Partei und des Landes Platz zu machen."

Während der wöchentlichen Fragerunde im Unterhaus wurde der Regierungschef von allen Seiten scharf kritisiert. Oppositionsführer Keir Starmer warf dem Premierminister vor, er liefere ein "erbärmliches Schauspiel" ab. Der Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei (SNP), Ian Blackford, forderte eine Neuwahl.

Johnson wies alle Rücktrittsforderungen zurück: "Die Aufgabe eines Premierministers unter schwierigen Umständen, wenn ihm ein kolossales Mandat anvertraut wurde, ist es, weiterzumachen, und das werde ich tun", sagte Johnson. Auch die von der Opposition geforderte Neuwahl lehnte er ab. Niemand im Land wolle derzeit, dass sich die Politiker mit Wahlkampf beschäftigten, sagte Johnson. "Ich denke, wir müssen weiter daran arbeiten, unseren Wählern zu dienen."

Finanzminister Sunak hatte am Dienstagabend in seinem Rücktrittsschreiben an Johnson geschrieben, die Öffentlichkeit erwarte "zu Recht, dass die Regierung ordentlich, kompetent und seriös geführt wird". "Ich glaube, dass diese Standards es wert sind für sie zu kämpfen, und deshalb trete ich zurück", fügte der 42-jährige Minister hinzu.

Johnson ersetzte Sunak und Gesundheitsminister Javid rasch. Bildungsminister Nadhim Zahawi wurde neuer Finanzminister, Johnsons bisheriger Stabschef Steve Barclay übernahm das Gesundheitsressort.

Die Minister-Rücktritte waren wenige Minuten nach einer Stellungnahme Johnsons erfolgt, in der dieser sich dafür entschuldigte, einen unter dem Verdacht der sexuellen Belästigung stehenden Tory-Politiker zum stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer gemacht zu haben. Chris Pincher war Ende vergangener Woche von diesem Posten zurückgetreten, nachdem er zwei Männer sexuell belästigt hatte.

Dabei wurde bekannt, dass Johnson bereits 2019 über Vorwürfe gegen Pincher informiert worden war. Der Premier hatte dies zunächst dementieren lassen, es dann aber doch einräumen müssen und versichert, er habe diese Tatsache "vergessen".

Johnsons Regierung und seine konservative Regierungspartei wurden in der Vergangenheit von einer ganzen Reihe von Affären erschüttert. Neben einer Spendenaffäre und Skandalen um übergriffige Parteikollegen wog besonders schwer der Skandal um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns.

Anfang Juni musste sich Johnson einem parteiinternen Misstrauensvotum stellen, das er nur knapp überstand. Laut einer Umfrage vom Mittwoch sind 72 Prozent der Tory-Wähler inzwischen der Ansicht, Johnson müsse zurücktreten.

(A.Nikiforov--DTZ)