US-Vizeaußenministerin ruft auf Salomonen zu Verteidigung der Demokratie in Pazifikregion auf / Foto: © AFP
US-Vizeaußenministerin ruft auf Salomonen zu Verteidigung der Demokratie in Pazifikregion auf
Vor dem Hintergrund der chinesischen Militärmanöver in Taiwan und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben die USA die Staaten in der Pazifikregion zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Es sei "an der Zeit zu entscheiden, ob wir Regierungen wollen, die transparent arbeiten und Rechenschaft gegenüber ihrem Volk ablegen", sagte die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman am Sonntag bei einem Besuch auf den Salomonen.
Der Besuch der hochrangigen US-Vertreterin ist Teil einer diplomatischen Offensive der USA, die sich um ihren schwindenden Einfluss in der Region sorgen. Auf den Salomonen ist dieses Risiko für Washington besonders deutlich: Im April war bekannt geworden, dass der Inselstaat und China ein weitreichendes Sicherheitsabkommen unterzeichnet hatten. Die salomonische Regierung um Regierungschef Manasseh Sogavare unternahm zudem Schritte zur Einschränkung der Pressefreiheit und spielte mit dem Gedanken, die Wahlen zu verschieben.
US-Vizeaußenministerin Sherman nannte bei ihrem Besuch anlässlich des 80. Jahrestags der Schlacht von Guadalcanal zwischen den USA und dem mit dem nationalsozialistischen Deutschland verbündeten Japan zwar keine Namen. Sie sagte aber, dass "manche in der Welt" vergessen hätten, welche Kosten Kriege verursachten oder die Lehren der Vergangenheit ignorierten.
Sherman kritisierte "Anführer, die glauben, dass Zwang, Druck und Gewalt straflos eingesetzt werden" und "gescheiterte" Ideen über deren Einsatz wiederbelebten. Der Kampf zwischen solchen Ideen und jenen demokratischer Staaten werde "eine Zeitlang" andauern. Der Polizei- und Sicherheitsminister der Salomonen, Anthony Veke, begrüßte das "erneute Engagement" der USA in seinem Land und in der Region. Er rief Washington aber auch dazu auf, deutlich schneller Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg zu entfernen, deren Explosionen auf den Salomonen bis heute Menschen töten.
Die USA und Australien betrachten seit Langem mit Sorge, dass China einen Marinestützpunkt im Südpazifik errichten könnte. Dieser würde es der chinesischen Marine erlauben, ihre Macht weit über ihre Grenzen hinaus auszudehnen.
Sherman bekräftigte bei ihrem Besuch den Willen Washingtons, die Zusammenarbeit mit den "absolut wichtigen" pazifischen Inselstaaten zu verstärken - unter anderem durch die Eröffnung von US-Botschaften in Tonga, Kiribati und auf den Salomonen. US-Präsident Joe Biden dürfte Staats- und Regierungschefs der Staaten zudem für September zu einem Treffen ins Weiße Haus einladen.
(V.Sørensen--DTZ)
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