Deutsche Tageszeitung - Weißes Haus: Biden will bei Treffen mit Xi "Leitplanken" festlegen

Weißes Haus: Biden will bei Treffen mit Xi "Leitplanken" festlegen


Weißes Haus: Biden will bei Treffen mit Xi
Weißes Haus: Biden will bei Treffen mit Xi "Leitplanken" festlegen / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden will bei seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien "Leitplanken" und "Verkehrsregeln" für die Beziehungen beider Länder festlegen. "Wir stehen im Wettbewerb", sagte ein Vertreter des Weißen Hauses wenige Stunden vor dem Treffen am Montag. Biden wolle sicherstellen, "dass der Wettbewerb begrenzt wird, dass wir Leitplanken errichten, dass wir klare Verkehrsregeln haben". Damit solle sichergestellt werden, dass der "Wettbewerb nicht einen Konflikt umschlägt".

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Das Treffen von Biden und Xi gilt als eines der wichtigsten bilateralen Gespräche am Rande des G20-Gipfels. Dabei wird es voraussichtlich um Handelsthemen sowie um Menschenrechte und Taiwan gehen.

Das Weiße Haus hatte zuvor bereits erklärt, es solle dabei um eine Vertiefung von Kommunikationskanälen und einen "verantwortungsvollen Umgang mit Wettbewerb" zwischen beiden Ländern gehen. Biden selbst hatte bereits am Mittwoch gesagt, er würde bei einem Treffen mit Xi über die "roten Linien" beider Staaten sprechen und mögliche "Konflikte" zwischen den zentralen Interessen beider Länder ausloten.

Nach Angaben seines Sicherheitsberaters Jake Sullivan wird Biden Nordkorea ansprechen, das seine Raketentests zuletzt intensiviert hatte. Washington und Seoul warnen seit Monaten davor, dass Nordkorea in naher Zukunft einen Atomwaffentest ausführen könnte.

Das Gespräch auf Bali wird das erste persönliche Treffen von Biden und Xi in ihren Ämtern als Präsidenten. Beide kennen sich unter anderem bereits aus ihrer Zeit als Vizepräsidenten ihrer Länder. Und beide gehen gestärkt in das Treffen: Xis Macht wurde kürzlich vom Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas zementiert, indem er zum dritten Mal als Generalsekretär gewählt wurde.

Biden wurde durch das unerwartet gute Abschneiden seiner Demokratischen Partei bei den Zwischenwahlen gestärkt. Diese konnte die Mehrheit im US-Senat verteidigen, obwohl die Wahlen zur Hälfte der Amtszeit eines US-Präsidenten von den Wählern traditionell genutzt werden, um die Partei des Präsidenten abzustrafen.

(U.Stolizkaya--DTZ)