Deutsche Tageszeitung - Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt

Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt


Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt
Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt / Foto: © AFP

Die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt. Diesen Termin bestätigte die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Das Datum soll demnach am Freitag offiziell im Berliner Amtsblatt bekanntgeben werden.

Textgröße ändern:

Am Mittwochvormittag erklärte der Verfassungsgerichtshof des Landes die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September vergangenen Jahres für vollständig ungültig. Sie müssen nun innerhalb von 90 Tagen wiederholt werden. Der letztmögliche Termin dafür ist der 12. Februar 2023. Dabei handelt es sich um eine Wiederholung, nicht um eine Neuwahl. Das bedeutet, dass dieselben Kandidatinnen und Kandidaten antreten wie 2021.

(O.Zhukova--DTZ)