Deutsche Tageszeitung - Entlassungswelle und Rücktritte in der Ukraine wegen Korruptionsvorwürfen

Entlassungswelle und Rücktritte in der Ukraine wegen Korruptionsvorwürfen


Entlassungswelle und Rücktritte in der Ukraine wegen Korruptionsvorwürfen
Entlassungswelle und Rücktritte in der Ukraine wegen Korruptionsvorwürfen / Foto: © AFP

Nach Bekanntwerden eines mutmaßlichen Korruptionsskandals in der ukrainischen Armee sind am Dienstag mehrere Vize-Minister, Gouverneure und hochrangige Beamte zurückgetreten oder entlassen worden. Fünf Gouverneure und vier Vize-Minister wurden am Dienstag ihrer Ämter enthoben, wie die Regierung in Kiew inmitten des russischen Angriffskrieges mitteilte. Darunter waren der stellvertretende Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow, der Vize-Sozialminister und zwei stellvertretende Minister für territoriale Entwicklung.

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Nach Angaben von Taras Melnytschuk, Vertreter der Regierung im Parlament, werden die Gouverneure der zentralen Region Dnipropetrowsk, der südlichen Regionen Saporischschja und Cherson, der nordukrainischen Region Sumy und der Hauptstadt Kiew abgesetzt. Auch zwei stellvertretende Leiter der ukrainischen Behörde für See- und Binnenschifffahrt wurden entlassen.

Zuvor war bereits bekannt geworden, dass der stellvertretende Leiter des ukrainischen Präsidialamts Kyrylo Tymoschenko und der stellvertretende Generalstaatsanwalt Oleksij Simonenko aus ihren Ämtern scheiden.

Der stellvertretende Verteidigungsminister Schapowalow war für die logistische Unterstützung der Armee zuständig. Sein Ministerium gab am Dienstag seinen Rücktritt bekannt. Zuvor waren Berichte veröffentlicht worden, in denen das Verteidigungsministerium beschuldigt wurde, bei der Beschaffung von Lebensmitteln einen Vertrag zu überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben. Sie sollen zwei bis drei Mal höher gelegen haben als die üblichen Einkaufspreise.

Das Ministerium hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Verpflegung für die Soldaten sei gemäß "dem gesetzlich festgelegten Verfahren" gekauft worden. Zugleich wurde eine interne Prüfung zum Einkauf der Soldatenverpflegung angekündigt. Das Verteidigungsministerium erklärte, Schapowalows Rücktritt werde das "Vertrauen der Gesellschaft und der internationalen Partner" bewahren.

Der ebenfalls zurückgetretene stellvertretende Leiter des ukrainischen Präsidialamts, Tymoschenko, teilte in Onlinenetzwerken ein Bild, das ihn mit einem handgeschriebenen Rücktrittsersuchen zeigt. Tymoschenko dankte Präsident Wolodymyr Selenskyj für das "Vertrauen und die Möglichkeit, jeden Tag und jede Minute etwas Gutes zu tun". Er nannte keinen Grund für seinen Rücktritt, der durch ein Dekret des Präsidenten bestätigt wurde.

Tymoschenko war in mehrere Skandale verwickelt. Unter anderem wurde er beschuldigt, ein der Ukraine für humanitäre Zwecke gespendetes Auto benutzt zu haben.

Ebenfalls am Dienstag gab die ukrainische Staatsanwaltschaft den Rücktritt des stellvertretenden Generalstaatsanwalts Simoneko bekannt, ohne dabei weitere Einzelheiten zu nennen. Ihm wurde kürzlich unter anderem vorgeworfen, Urlaub in Spanien gemacht zu haben.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Montagabend "Personalentscheidungen" angekündigt. Diese würden "Führungskräfte in verschiedenen Ebenen in den Ministerien und anderen Strukturen der Zentralregierung, in den Regionen und im Strafverfolgungssystem" betreffen.

Selenskyj kündigte zudem an, Auslandsreisen außer im beruflichen Zusammenhang für Regierungsbeamte zu verbieten. "Wenn sie sich jetzt erholen wollen, werden sie dies außerhalb des öffentlichen Dienstes tun", sagte der ukrainische Präsident.

Erst am vergangenen Wochenende war der Vize-Minister des Ministeriums für die Entwicklung von Gemeinden, Gebieten und Infrastruktur, Wasyl Losynskyj, wegen des Verdachts der Veruntreuung entlassen worden. Losynskyj soll Schmiergeld erhalten haben, um den Kauf von Generatoren zu überhöhten Preisen zu erleichtern. Die Ukraine hat wegen der russischen Angriffe auf ihre Energieinfrastruktur seit Monaten mit flächendeckenden Stromausfällen zu kämpfen.

Vor Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wurde das Land regelmäßig von Korruptionsskandalen erschüttert.

(V.Sørensen--DTZ)