Deutsche Tageszeitung - Demokratie auf nordkoreanisch: Kim Jong Un lässt neues Parlament wählen

Demokratie auf nordkoreanisch: Kim Jong Un lässt neues Parlament wählen


Demokratie auf nordkoreanisch: Kim Jong Un lässt neues Parlament wählen
Demokratie auf nordkoreanisch: Kim Jong Un lässt neues Parlament wählen / Foto: © AFP

Die nordkoreanische Staatsführung unter Machthaber Kim Jong Un hat am Sonntag ein neues Parlament wählen lassen. Für jeden Wahlkreis gab es lediglich einen zugelassenen Kandidaten, der auf dem Wahlzettel stand.

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Die alle fünf Jahre erneuerte Volksvertretung des autoritär regierten kommunistischen Landes ist praktisch machtlos und wird üblicherweise nur zu einer oder zwei Gelegenheiten im Jahr einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen der Staatsführung zu bestätigen.

Bei der vergangenen Parlamentswahl im März 2014 wurden nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit hundertprozentiger Zustimmung gewählt. Die damalige Wahlbeteiligung lag offiziell bei 99,97 Prozent - lediglich im Ausland lebende Nordkoreaner oder solche, die "auf dem Ozean arbeiten" hätten nicht teilgenommen.

Angesichts des fehlenden politischen Wettbewerbs sehen Beobachter in der alle fünf Jahre stattfindenden Parlamentswahl lediglich ein politisches Ritual, mit dem die Staatsführung vorgeben kann, sie habe ein Mandat vom Volk eingefordert.

(P.Tomczyk--DTZ)