Deutsche Tageszeitung - Rekordgewinne für grüne Parteien bei Parlamentswahl in der Schweiz

Rekordgewinne für grüne Parteien bei Parlamentswahl in der Schweiz


Rekordgewinne für grüne Parteien bei Parlamentswahl in der Schweiz
Rekordgewinne für grüne Parteien bei Parlamentswahl in der Schweiz / Foto: © AFP

Bei der Parlamentswahl in der Schweiz haben dir grünen Parteien ein historisch gutes Ergebnis eingefahren. Die linksgerichteten Grünen legten bei der Abstimmung am Sonntag laut Hochrechnungen um fast sechs Prozentpunkte auf 13 Prozent zu. Die Grünliberalen zogen mit einem Plus von gut drei Prozentpunkten und 7,9 Prozent ins Berner Parlament ein. Die rechtsgerichtete Schweizerische Volkspartei (SVP) verlor an Rückhalt, blieb mit 25,8 Prozent der Stimmen aber stärkste Kraft.

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Dei SVP fuhr laut der Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts gfs.bern ein Minus von 3,6 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2015 ein. Die Sozialdemokratische Partei (SP) lag bei 16,6 Prozent, die rechtsliberale FDP bei 15,3 Prozent und die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) bei 11,4 Prozent - alle drei Parteien verbuchten Stimmverluste. Die Grünen dürften die CVP somit als viertstärkste Kraft im Parlament ablösen.

Die Zugewinne für die beiden Umweltparteien könnten eine der etablierten Parteien einen Sitz in der Regierung kosten und zu einer politischen Neuorientierung führen. In der Schweiz ist es Tradition, dass die vier größten Parteien gemeinsam die Regierung bilden. Laut der sogenannten Zauberformel haben die SVP, die SP und die FDP derzeit jeweils zwei Sitze in der siebenköpfigen Regierung inne, ein Posten gehe an die Christlichdemokraten. Nach den aktuellen Wahlen ist die Bildung der neuen Regierung für den 11. Dezember vorgesehen.

Schon vor der Wahl hatten die Grünen Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung erhoben. Grünen-Chefin Regula Rytz sagte nach den deutlichen Zuwächsen für ihre Partei, es sei nun an der Zeit, über eine "neue Zauberformel" zu diskutieren.

Bei der Wahl am Sonntag wurden 200 Sitze im Nationalrat und 46 Sitze im Ständerat vergeben. Im diesjährigen Wahlkampf dominierten Umweltthemen, während 2015 die Flüchtlingspolitik im Vordergrund gestanden hatte.

Experten gingen davon aus, dass die grünen Parteien angesichts der Klima-Debatte viele junge Wähler mobilisieren konnten, die sonst den Wahlurnen fern geblieben wären. Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Oscar Mazzoleni gelang es der SVP hingegen nicht, mit ihren Warnungen vor einer "Klimahysterie" junge Wähler anzusprechen.

(A.Nikiforov--DTZ)