Deutsche Tageszeitung - Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump geht in die nächste Phase

Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump geht in die nächste Phase


Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump geht in die nächste Phase
Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump geht in die nächste Phase / Foto: © AFP

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump geht in seine nächste Phase: Nach dem Geheimdienstausschuss befasst sich ab Montag (15.00 Uhr) der Justizausschuss des von den oppositionellen Demokraten dominierten Repräsentantenhauses mit den Vorwürfen des Amtsmissbrauchs gegen Trump. Er soll im Auftrag der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Anklageschrift formulieren.

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Sollte der Ausschuss für eine Amtsenthebung stimmen, soll in den kommenden Wochen das Plenum des Repräsentantenhauses abstimmen. Anschließend geht das Verfahren an den Senat. In ihm haben die Republikaner die Mehrheit, mit einer Ablehnung wird deshalb gerechnet. Trump steht im Verdacht, die Ukraine zu Ermittlungen gegen seinen innenpolitischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben. Der US-Präsident weist jedes Fehlverhalten von sich, das Weiße Haus boykottiert die Untersuchungen des Repräsentantenhauses.

(U.Stolizkaya--DTZ)