Deutsche Tageszeitung - Nordirische Parteien unternehmen neuen Anlauf zu Bildung von Regionalregierung

Nordirische Parteien unternehmen neuen Anlauf zu Bildung von Regionalregierung


Nordirische Parteien unternehmen neuen Anlauf zu Bildung von Regionalregierung
Nordirische Parteien unternehmen neuen Anlauf zu Bildung von Regionalregierung / Foto: © AFP

Die Parteien in Nordirland haben einen neuen Anlauf unternommen, die seit fast drei Jahren währende politische Blockade zu überwinden und eine neue Regionalregierung zu bilden. "Ich hoffe, dass Wandel in der Luft liegt", sagte die Vorsitzende der pro-britischen Unionisten-Partei DUP, Arlene Foster, am Montag dem Rundfunksender BBC. Die britische Parlamentswahl vom vergangenen Donnerstag habe die Lage "sehr dramatisch verändert", sagte die Chefin der irisch-republikanischen Sinn-Fein-Partei, Mary Lou McDonald. Seit dem Zusammenbrechen einer Koalition im Januar 2017 wird Nordirland von London aus direkt verwaltet.

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Sie werde sich an den Verhandlungstisch setzen, um eine "ausgewogene" Übereinkunft zu erzielen, sagte Foster. Jede Einigung müsse berücksichtigen, dass es in Nordirland "gespaltene Gemeinschaften" gebe, die "alle ihren Platz finden" müssten.

Bei der britischen Parlamentswahl erhielten die Befürworter einer Einheit mit Irland erstmals mehr Abgeordnete als die Unionisten. Allerdings gingen von den neun Mandaten für die Republikaner nur sieben an die Sinn Fein, zwei weitere aber an die gemäßigteren Sozialdemokraten. Die DUP errang acht Mandate.

Die Regierung in London übt auf die Parteien in Nordirland Druck aus, um eine Einigung voranzutreiben. Falls die nordirischen Parteien nicht bis zum 13. Januar eine Regionalregierung einsetzen, will London Regionalwahlen einberufen.

Bei den Verhandlungen über das Brexit-Abkommen zwischen London und Brüssel gewann die Frage des Umgangs mit der Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland zusehends an Bedeutung. Nach dem letzten Stand der Verhandlungen sollen nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU bestimmte EU-Regelungen in Nordirland weiterhin Geltung haben. Das nordirische Parlament soll alle vier Jahre darüber entscheiden, ob es die Vereinbarungen fortführt.

(V.Korablyov--DTZ)