Deutsche Tageszeitung - Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Trump begonnen

Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Trump begonnen


Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Trump begonnen
Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Trump begonnen / Foto: © AFP

Das US-Repräsentantenhaus hat mit der Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump begonnen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwochabend (Ortszeit) nach rund zehnstündiger Debatte zunächst über den ersten Anklagepunkt des Amtsmissbrauchs ab. Später stand das Votum über den zweiten Anklagepunkt der Behinderung des Kongresses an.

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Es galt als ausgemacht, dass das von den oppositionellen Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten stimmt. Es wäre das erst dritte sogenannte Impeachment der US-Geschichte.

Der Prozess selbst wird dann aber im Senat geführt. Weil Trumps Republikaner dort eine Mehrheit haben, gilt eine Amtsenthebung des Präsidenten als so gut wie ausgeschlossen.

(A.Nikiforov--DTZ)