Deutsche Tageszeitung - Merkel arbeitet "gut und gern" mit allen Ministern ihres Kabinetts zusammen

Merkel arbeitet "gut und gern" mit allen Ministern ihres Kabinetts zusammen


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Merkel arbeitet "gut und gern" mit allen Ministern ihres Kabinetts zusammen / Foto: © AFP

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Forderungen aus der CSU nach einer Kabinettsumbildung indirekt zurückgewiesen. "Die Bundeskanzlerin arbeitet mit allen Ministerinnen, mit allen Ministern gut und gerne zusammen", sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Zugleich verwies er auf die "Vielzahl an Projekten für diese Legislaturperiode". Jedoch könnte die Regierung "an manchen Stellen auch noch Tempo oder Dynamik zulegen", räumte Seibert ein.

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Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte am Wochenende eine Verjüngung des Kabinetts gefordert. Senior in der Ministerriege ist der CSU-Politiker Horst Seehofer. Der 70-Jährige leitet das Bundesinnenministerium. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt schloss sich Söders Forderung nach einer Kabinettsumbildung an. Zwar sei die Koalition besser als ihr Ruf, "aber wir wissen auch, dass wir eine neue Dynamik brauchen", sagte Dobrindt am Montag dem Sender n-tv.

Seibert sagte auf Nachfrage, die Bundesregierung habe bereits eine "erhebliche Dynamik" in das Feld der Digitalisierung gebracht, dennoch könne man da "sicherlich immer noch zulegen".

Der Sprecher des Bundesumweltministeriums ergänzte, für Ministerin Svenja Schulze (SPD) klinge der Vorsatz von "Tempo und Dynamik" in Bezug auf ihre Themenfelder für die gesamte Bundesregierung "sehr gut". Die Frage des Klimaschutzes werde sich im Bereich des Erneuerbare-Energien-Ausbaus und im Verkehr entscheiden. "Auf diesen Feldern haben wir noch einige Aufgaben zu lösen."

(V.Sørensen--DTZ)