Deutsche Tageszeitung - Kurz erneut als österreichischer Bundeskanzler vereidigt

Kurz erneut als österreichischer Bundeskanzler vereidigt


Kurz erneut als österreichischer Bundeskanzler vereidigt
Kurz erneut als österreichischer Bundeskanzler vereidigt / Foto: © AFP

Sebastian Kurz ist am Dienstag in Wien zum zweiten Mal als österreichischer Bundeskanzler vereidigt worden. Bei einer Zeremonie in der Hofburg legten Kurz und der neue Vize-Regierungschef Werner Kogler von den Grünen vor Staatspräsident Alexander Van der Bellen ihren Amtseid ab. Kurz ist damit Regierungschef der ersten österreichischen Koalitionsregierung aus konservativer ÖVP und Grünen. Er steht damit gut sieben Monate nach seiner Absetzung als Kanzler per Misstrauensvotum wieder an der Regierungsspitze.

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Die zwei Parteien hatten sich am Neujahrstag auf eine Koalition geeinigt, auf einem Sonderparteitag am Sonntag stimmten die Grünen für den Koalitionsvertrag. Die Konservativen sicherten sich in der türkis-grünen Regierung zehn Ministerien, darunter die Ressorts für Inneres, Finanzen, Verteidigung und Außenpolitik. Die Grünen übernehmen vier Ministerien, darunter ein "Superministerium" für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie.

Die konservative ÖVP (37,5 Prozent) und die Grünen (13,9 Prozent) waren als die großen Gewinner aus der Parlamentswahl Ende September hervorgegangen. Die rechtspopulistische FPÖ, die im Dezember 2017 mit Kurz’ ÖVP eine Koalition gebildet hatte, wurde unter anderem wegen der Ibiza-Affäre um ihren Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache abgestraft. Auch die sozialdemokratische SPÖ hatte herbe Verluste hinnehmen müssen.

(U.Stolizkaya--DTZ)