Deutsche Tageszeitung - London und Dublin legen Vorschlag für nordirische Regierungsbildung vor

London und Dublin legen Vorschlag für nordirische Regierungsbildung vor


London und Dublin legen Vorschlag für nordirische Regierungsbildung vor
London und Dublin legen Vorschlag für nordirische Regierungsbildung vor / Foto: © AFP

Die Regierungen von Großbritannien und Irland haben einen gemeinsamen Vorschlag zur Überwindung der seit drei Jahren in Nordirland herrschenden Blockade im Ringen um eine Regionalregierung vorgelegt. Das am Donnerstag unterbreitete Dokument solle die nordirischen Parteien dazu bewegen, wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte der britische Nordirland-Minister Julian Smith im irischen Sender RTE. Irlands Außenminister Simon Coveney erklärte, es gebe in der Öffentlichkeit keine Geduld mehr für "weitere Diskussionen" über die Regierungsbildung in Belfast.

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Unterbreitet wurde der Kompromissentwurf vier Tage vor Ablauf einer Frist für die Bildung einer nordirischen Regionalregierung. Sollten die Parteien bis Montag keine neue Regierung zustande bringen, will London Neuwahlen im zu Großbritannien gehörenden Nordirland ansetzen.

Die erste Reaktion der protestantischen und pro-britischen Unionisten-Partei DUP auf den Vorschlag war positiv. Der Text stelle eine Basis dar, auf der die Regierung in "fairer und ausgewogener Weise" wiederhergestellt werden könne, erklärte Parteichefin Arlene Foster. Die Vorsitzende der katholisch-republikanischen Sinn-Fein-Partei, Mary Lou McDonald, kündigte eine "sorgfältige Prüfung" des Papiers an.

Nordirland hat seit drei Jahren keine Regierung mehr. Die Koalition zwischen der Sinn Fein und der mit ihr lange verfeindeten DUP war im Januar 2017 zerbrochen. Alle Entscheidungen für Nordirland werden seitdem in London getroffen. Eine Serie von Verhandlungen in den vergangenen Jahren über die Neubildung einer Regionalregierung war gescheitert.

(M.Dylatov--DTZ)